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Der Kapitalisierungsanspruch des Verletzten gemäß § 843 Abs. 3 BGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung- zur materiellen und prozessualen Durchsetzung des Kapitalisierungsanspruches

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Jan Mittelstädt

Im Vergleich zu anderen Normen ist der § 843 III BGB vom Wortlaut eher kurz gehalten, einfach formuliert und überschaubar strukturiert, sodass auf den ersten Blick die Annahme gerechtfertigt sein könnte, dass diese Vorschrift innerhalb der Rechtswissenschaft und Rechtspraxis keine Probleme bereitet. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch vielmehr, dass in der Praxis der Schadensregulierung eine Rechtsunsicherheit herrscht, welche im Ergebnis wirtschaftlich unzureichende, ungerechte und teilweise sogar rechtswidrige Regulierungsergebnisse auf Kapitalisierungsbasis nach sich zieht. Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass die bisherige (restriktive) Auslegung und Anwendung unzutreffend bzw. rechtwidrig ist und es zur Umsetzung des an sich intendierten Gesetzeszweckes (Schutz des «schwächeren» Geschädigten) einer extensiven Auslegung und Anwendung des § 843 III BGB bedarf.
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Vorwort

Vorwort

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Bei der Kapitalisierung von Rentenansprüchen im Rahmen von Personenschäden handelt es sich letztlich um einen vielfach praktizierten, alltäglichen Vorgang in der Rechtsanwendung. Gleichwohl ist im Hinblick auf die Anwendung und Auslegung des § 843 Abs. 3 BGB festzuhalten, dass diesbezüglich eine Rechtsunsicherheit besteht. Die Voraussetzungen und Vorgaben für eine Kapitalisierung sind keineswegs so klar und eindeutig, wie es ein erster Blick auf die Materie unter Umständen vermuten lässt.

Bei näherer, objektiver und kritischer Betrachtung der Rechtspraxis kommt man an der Bewertung bzw. Erkenntnis nicht vorbei, dass in der praktizierten Kapitalisierung Regulierungsergebnisse erzielt werden, die als unzutreffend bzw. unzureichend, vielfach sogar als rechtswidrig bezeichnet werden müssen und es der bisherigen Rechtspraxis weitgehend an einer rechtsdogmatischen Grundlage fehlt. Die gemeinhin als bindend und unverrückbar verstandene Praxis der Kapitalisierung stellt sich als rechtlich fehlerhaft dar, die es somit zwingend zu hinterfragen und in der gebotenen rechtlichen Sorgfalt und Tiefe zu untersuchen gilt.

Der Autor hat den Wunsch, dass unter dem Eindruck der nachfolgenden Ausarbeitung sowie der Häufung der zuletzt ergangenen Rechtsprechung das Thema der Kapitalisierung zunehmend in den kritischen und verständigen Fokus des jeweiligen Rechtsanwenders gerückt wird. Das Ziel der Arbeit ist es jedenfalls, dem Rechtsanwender für die Auslegung und Anwendung des § 843 Abs. 3 BGB bzw. für die Kapitalisierung von Schadensersatzansprüchen eine rechtsdogmatisch begründete Handlungsoption zur Seite zu stellen. Die Arbeit soll aufzeigen, wann und unter welchen Voraussetzungen sowie in welcher Art...

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