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Der Kapitalisierungsanspruch des Verletzten gemäß § 843 Abs. 3 BGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung- zur materiellen und prozessualen Durchsetzung des Kapitalisierungsanspruches

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Jan Mittelstädt

Im Vergleich zu anderen Normen ist der § 843 III BGB vom Wortlaut eher kurz gehalten, einfach formuliert und überschaubar strukturiert, sodass auf den ersten Blick die Annahme gerechtfertigt sein könnte, dass diese Vorschrift innerhalb der Rechtswissenschaft und Rechtspraxis keine Probleme bereitet. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch vielmehr, dass in der Praxis der Schadensregulierung eine Rechtsunsicherheit herrscht, welche im Ergebnis wirtschaftlich unzureichende, ungerechte und teilweise sogar rechtswidrige Regulierungsergebnisse auf Kapitalisierungsbasis nach sich zieht. Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass die bisherige (restriktive) Auslegung und Anwendung unzutreffend bzw. rechtwidrig ist und es zur Umsetzung des an sich intendierten Gesetzeszweckes (Schutz des «schwächeren» Geschädigten) einer extensiven Auslegung und Anwendung des § 843 III BGB bedarf.
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§ 1 Problemstellung und Methodenwahl

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Im Jahre 1900 – vor über 112 Jahren – hat der Gesetzgeber das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geschaffen. Mit dieser zentralen Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts hat auch die Vorschrift des § 843 Abs. 3 BGB Eingang in das Gesetz gefunden, die Gegenstand dieser Untersuchung ist.

Die Regelung des § 843 Abs. 3 BGB –

„Statt der Rente kann der Verletzte eine Abfindung in Kapital verlangen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt“ –

ist im Vergleich zu sonstigen Vorschriften vom Wortlaut eher kurz gehalten, einfach formuliert sowie überschaubar strukturiert, so dass auf den ersten Blick sicherlich die Annahme gerechtfertigt sein könnte, dass diese Vorschrift in ihrer Auslegung und Anwendung innerhalb der Rechtswissenschaft und Praxis weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht Probleme bereitet. Dieser Eindruck scheint durch eine erste Sichtung der zu dem Kapitalisierungsanspruch nach § 843 Abs. 3 BGB eher spärlich ergangenen Rechtsprechung, der mehr oder weniger überschaubaren Literatur und der kurzen Kommentierungen zu § 843 BGB in den einschlägigen Werken noch zusätzlich Bestätigung zu finden. Auch die Anzahl der Suchergebnisse zu dem Schlagwort „Kapitalisierung gemäß § 843 Abs. 3 BGB“ hält sich nach einer ersten Recherche in Grenzen. All dies mag den Rechtsanwender zu der Schlussfolgerung verleiten, dass die Vorschrift und Anwendung des § 843 Abs. 3 BGB als rechtlich unproblematisch zu bewerten ist.

Dieser erste Eindruck täuscht jedoch und beruht auf einer voreilig gebildeten Rechtsmeinung. Beschäftigt man sich eingehender mit der Kapitalisierung nach § 843 Abs. 3 BGB, so sind eine Vielzahl von...

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