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Der Kapitalisierungsanspruch des Verletzten gemäß § 843 Abs. 3 BGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung- zur materiellen und prozessualen Durchsetzung des Kapitalisierungsanspruches

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Jan Mittelstädt

Im Vergleich zu anderen Normen ist der § 843 III BGB vom Wortlaut eher kurz gehalten, einfach formuliert und überschaubar strukturiert, sodass auf den ersten Blick die Annahme gerechtfertigt sein könnte, dass diese Vorschrift innerhalb der Rechtswissenschaft und Rechtspraxis keine Probleme bereitet. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch vielmehr, dass in der Praxis der Schadensregulierung eine Rechtsunsicherheit herrscht, welche im Ergebnis wirtschaftlich unzureichende, ungerechte und teilweise sogar rechtswidrige Regulierungsergebnisse auf Kapitalisierungsbasis nach sich zieht. Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass die bisherige (restriktive) Auslegung und Anwendung unzutreffend bzw. rechtwidrig ist und es zur Umsetzung des an sich intendierten Gesetzeszweckes (Schutz des «schwächeren» Geschädigten) einer extensiven Auslegung und Anwendung des § 843 III BGB bedarf.
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§ 6 Die ökonomische Analyse des § 843 Abs. 3 BGB

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Bei der Auslegung und Anwendung des Rechts beschränken sich die Rechtswissenschaft und Rechtspraxis bis dato im Allgemeinen vornehmlich auf den Kanon der traditionellen Auslegungsmethoden, also der grammatikalischen, systematischen, historischen und teleologischen Auslegung. Unter Zuhilfenahme dieses Kanons soll nach tradierter Rechtspraxis der Sinn einer unklaren oder interpretationsbedürftigen Vorschrift ermittelt werden.

Vielfach führt die Anwendung der herkömmlichen Auslegungsmethoden zu einer gewissen Beliebigkeit, da das Auslegungsergebnis sehr stark von der Wahl der einen oder anderen Auslegungsregel abhängt. Auch im Hinblick auf die Auslegung und Anwendung des § 843 Abs. 3 BGB kann diese Feststellung getroffen werden, da die bisherige Auslegung der Vorschrift sehr stark von Grundannahmen und Überlegungen überlagert wird, die weniger einem rechtsdogmatischen Ansatz folgen, sondern vielmehr durch das Interesse an einem bestimmten Auslegungsergebnis geprägt sind. Die jeweiligen Auslegungsergebnisse und die daraus resultierenden Rechtsansichten führen unweigerlich zu erheblichen und nachhaltigen Abweichungen bei der Rechtsanwendung, woraus sich wiederum erhebliche Konsequenzen im Hinblick auf die wirtschaftlichen Folgen ergeben. Dies gilt im besonderen Maße für die rechtliche dogmatische Einordnung und die konkrete Rechtsanwendung des Kapitalisierungsanspruches nach § 843 Abs. 3 BGB.

In dem nachstehenden Kapitel ist den Fragen nachzugehen, ob und in welchem Ausmaß bei der Evaluierung von Rechtsnormen unter Umständen ökonomische Analysemethoden heranzuziehen sind. Im Kern der Betrachtungen geht es letztlich im Wesentlichen um folgende Fragestellungen:

• Ist es legitim bzw. rechtlich zulässig, das Recht nach Gesichtspunkten der ökonomischen Effizienz auszugestalten?

• Wenn ja, wer ist zu einer derartigen...

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