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Der Kapitalisierungsanspruch des Verletzten gemäß § 843 Abs. 3 BGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung- zur materiellen und prozessualen Durchsetzung des Kapitalisierungsanspruches

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Jan Mittelstädt

Im Vergleich zu anderen Normen ist der § 843 III BGB vom Wortlaut eher kurz gehalten, einfach formuliert und überschaubar strukturiert, sodass auf den ersten Blick die Annahme gerechtfertigt sein könnte, dass diese Vorschrift innerhalb der Rechtswissenschaft und Rechtspraxis keine Probleme bereitet. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch vielmehr, dass in der Praxis der Schadensregulierung eine Rechtsunsicherheit herrscht, welche im Ergebnis wirtschaftlich unzureichende, ungerechte und teilweise sogar rechtswidrige Regulierungsergebnisse auf Kapitalisierungsbasis nach sich zieht. Das vorrangige Ziel dieser Arbeit ist es, die Diskrepanz zwischen dem Anspruch an den § 843 III BGB (Rechtsicherheit und angemessene Schadensregulierung) und der Rechtswirklichkeit (Rechtsunsicherheit und unangemessene Schadensregulierung) aufzulösen – und zwar durch eine rechtlich-dogmatische Analyse des § 843 III BGB. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass die bisherige (restriktive) Auslegung und Anwendung unzutreffend bzw. rechtwidrig ist und es zur Umsetzung des an sich intendierten Gesetzeszweckes (Schutz des «schwächeren» Geschädigten) einer extensiven Auslegung und Anwendung des § 843 III BGB bedarf.
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§ 10 Die Untersuchungsergebnisse – Anmerkungen und Ausblick

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Bei der Kapitalisierung von Schadensersatzansprüchen nach § 843 Abs. 3 BGB bewegt sich der Rechtsanwender in einer Gemengelage von Frage- und Problemstellungen, die sowohl tatsächlicher, sozialer, medizinischer, mathematisch-statistischer als auch rechtlicher sowie wirtschaftlicher Natur sind. Zu dieser ohnehin schon problematischen und schwierigen Konstellation treten ergänzend Faktoren einer vornehmlich von ökonomischen Interessen und Zielen dominierten Schadensregulierung hinzu.

Aus dieser Gemengelage resultiert bei der Geltendmachung eines Kapitalisierungsanspruches nach § 843 Abs. 3 BGB ein rechtlicher Zustand, der Rechtsanwendern keine hinreichende Klarheit und Rechtssicherheit bietet.

Von daher war eine umfassende Untersuchung des Kapitalisierungsanspruches nach § 843 Abs. 3 BGB in juristischer und ökonomischer Hinsicht geboten, um diesem Zustand der Rechtssicherheit entgegenzuwirken und unter Umständen dazu beizutragen, dass mit Blick auf die Kapitalisierung von Schadensersatzansprüchen nach § 843 Abs. 3 BGB ein Prozess des Umdenkens initialisiert wird.

Die bisherige Anwendung des § 843 Abs. 3 BGB beruht im Wesentlichen auf einer richterlichen Rechtsfortbildung und einer tradierten Schadensregulierungspraxis, die bei näherer Betrachtung und Überprüfung in weiten Teilen als unklar sowie unzutreffend zu bewerten ist.

Diese Auslegungs- und Anwendungspraxis führt im Rahmen der Kapitalisierung zu Regulierungsergebnissen, die weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht vertretbar sind. Entweder wird das Vorliegen eines Kapitalisierungsanspruches nach § 843 Abs. 3 BGB zu Unrecht verneint oder dessen Höhe wird in unzutreffender Weise berechnet und festgelegt.

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