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Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz im Spannungsverhältnis zum Arbeitnehmerdatenschutz

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Judith Neu

E-Mail und Internet sind aus unserem Arbeitsleben nicht mehr wegzudenken. Neben den Vorteilen, die die modernen Informations- und Kommunikationsmittel mit sich bringen, entstehen bei ihrer Nutzung auch zahlreiche Probleme, die sich auf den arbeitsrechtlichen Bereich auswirken können. Die Arbeit erörtert die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen. Dürfen Arbeitnehmer den betrieblichen E-Mail-Account und Internetzugang an ihrem Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, und in welchem Umfang? Wie kann sich eine Zuwiderhandlung auf das Arbeitsverhältnis auswirken? In der betrieblichen Praxis stellt sich regelmäßig auch die Frage, ob der Betriebsrat und die Gewerkschaften einen Anspruch darauf haben, die betrieblichen Informations- und Kommunikationsmittel für eigene Zwecke zu nutzen. Schließlich wird untersucht, in welchem Umfang der Arbeitgeber berechtigt ist, die E-Mail- und Internetnutzung seiner Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz zu kontrollieren.
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Erster Teil: Einleitung

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Es steht außer Frage, dass sowohl der E-Mail-Verkehr als auch die Nutzung des Internets aus unserem Arbeitsleben nicht mehr hinweg zu denken sind. Dies macht sich insbesondere dann bemerkbar, wenn ein betriebliches EDV-System einmal aus technischen Gründen ausfällt. In vielen Bereichen ist dann ein Arbeiten gar nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt möglich. Vielfach ist heute kaum mehr vorstellbar, wie Unternehmen gearbeitet haben, bevor es die modernen Techniken gab. Denn wo früher noch Informationen per Post, Telex oder Telefax an Geschäftspartner versendet, Fachzeitschriften gewälzt und Auskünfte durch langwierige telefonische Nachfrage eingeholt werden mussten, bedient man sich heute den Vorzügen der modernen Informations- und Kommunikationstechniken (IuK-Techniken). Dies führt zu einer immensen Zeit- und Kostenersparnis für die Unternehmen. Hierfür sind insbesondere die Möglichkeiten zur Übermittlung großer Datenmengen oder zur Beschaffung umfangreicher Informationen per Mausklick verantwortlich. Das digitale Zeitalter des World Wide Web kennt kaum physische Grenzen.

Neben den zweifellos herausragenden Vorteilen, die die modernen Technologien mit sich bringen, entstehen bei deren Nutzung allerdings auch zahlreiche Probleme, die sich auf den arbeitsrechtlichen Bereich auswirken können. Die daraus resultierenden Fragestellungen sollen in der vorliegenden Arbeit erörtert werden.

Zu Beginn der Untersuchung werden die technischen Grundbegriffe erläutert. Hierbei wird es sich um diejenigen Anwendungsformen der IuK-Techniken handeln, denen am Arbeitsplatz die größte Bedeutung zukommt.

Im zweiten Teil der Arbeit wird die Nutzung der IuK-Techniken aus individualarbeitsrechtlicher Sicht dargestellt. Ein...

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