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Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz im Spannungsverhältnis zum Arbeitnehmerdatenschutz

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Judith Neu

E-Mail und Internet sind aus unserem Arbeitsleben nicht mehr wegzudenken. Neben den Vorteilen, die die modernen Informations- und Kommunikationsmittel mit sich bringen, entstehen bei ihrer Nutzung auch zahlreiche Probleme, die sich auf den arbeitsrechtlichen Bereich auswirken können. Die Arbeit erörtert die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen. Dürfen Arbeitnehmer den betrieblichen E-Mail-Account und Internetzugang an ihrem Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, und in welchem Umfang? Wie kann sich eine Zuwiderhandlung auf das Arbeitsverhältnis auswirken? In der betrieblichen Praxis stellt sich regelmäßig auch die Frage, ob der Betriebsrat und die Gewerkschaften einen Anspruch darauf haben, die betrieblichen Informations- und Kommunikationsmittel für eigene Zwecke zu nutzen. Schließlich wird untersucht, in welchem Umfang der Arbeitgeber berechtigt ist, die E-Mail- und Internetnutzung seiner Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz zu kontrollieren.
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Zweiter Teil: Der Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik im Betrieb

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Die Einsatzmöglichkeiten moderner Informations- und Kommunikationstechniken im Betrieb sind vielfältig. Je nach Branche sind sowohl E-Mail-Dienste als auch das Internet wie selbstverständlich in den Arbeitsprozess integriert. Die Arbeitnehmer nutzen die neuen Techniken als Arbeitsmittel, der Betriebsrat fordert sie für seine Aufgabenwahrnehmung ebenfalls und Gewerkschaften sehen in der Kommunikationsmöglichkeit, die ihnen der E-Mail-Verkehr eröffnet, eine willkommene Gelegenheit, zeitsparend und kostengünstig mit bereits vorhandenen Mitgliedern in Kontakt zu treten und neue anzuwerben. Wie der Einsatz der IuK-Techniken aus rechtlicher Sicht zu bewerten ist und wer überhaupt einen Anspruch darauf hat, sie zu nutzen, wird im zweiten Teil dieser Arbeit dargestellt.

Ist an einem Arbeitsplatz ein Internetzugang eingerichtet, wird der Arbeitnehmer ihn im Regelfall nicht nur für berufliche, sondern auch für private Zwecke nutzen wollen. Dies geschieht in den meisten Unternehmen tagtäglich, sei es durch den Versand von E-Mails, durch Internetrecherchen oder durch Online-Shopping. Auch wenn die private E-Mail- oder Internetnutzung von vielen Arbeitnehmern als eine Selbstverständlichkeit angesehen oder maximal für ein Kavaliersdelikt gehalten wird, kann die unberechtigte Privatnutzung betrieblicher IuK-Techniken weit reichende Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis nach sich ziehen. Dessen ist sich der Großteil der Beschäftigten jedoch nicht bewusst. Daher gilt es im Folgenden, Umfang und Grenzen der erlaubten Nutzung sowie mögliche Rechtsfolgen von Verstößen aufzuzeigen.

Bevor darauf eingegangen wird, welche Rechtsfolgen eine unzulässige IuK-Nutzung für den Arbeitnehmer haben kann, soll dargestellt werden, unter welchen ← 11 | 12 → Voraussetzungen...

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