Show Less
Restricted access

Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz im Spannungsverhältnis zum Arbeitnehmerdatenschutz

Series:

Judith Neu

E-Mail und Internet sind aus unserem Arbeitsleben nicht mehr wegzudenken. Neben den Vorteilen, die die modernen Informations- und Kommunikationsmittel mit sich bringen, entstehen bei ihrer Nutzung auch zahlreiche Probleme, die sich auf den arbeitsrechtlichen Bereich auswirken können. Die Arbeit erörtert die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen. Dürfen Arbeitnehmer den betrieblichen E-Mail-Account und Internetzugang an ihrem Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, und in welchem Umfang? Wie kann sich eine Zuwiderhandlung auf das Arbeitsverhältnis auswirken? In der betrieblichen Praxis stellt sich regelmäßig auch die Frage, ob der Betriebsrat und die Gewerkschaften einen Anspruch darauf haben, die betrieblichen Informations- und Kommunikationsmittel für eigene Zwecke zu nutzen. Schließlich wird untersucht, in welchem Umfang der Arbeitgeber berechtigt ist, die E-Mail- und Internetnutzung seiner Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz zu kontrollieren.
Show Summary Details
Restricted access

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung

← 326 | 327 → Fünfter Teil

Extract

Wie im Verlauf der vorliegenden Arbeit dargestellt, gibt es eine Vielzahl rechtlicher Probleme, die im Zusammenhang mit der Nutzung neuer Kommunikationstechniken am Arbeitsplatz auftreten können. Sie sind sowohl kündigungsrechtlicher als auch betriebsverfassungsrechtlicher sowie datenschutzrechtlicher Art. Die geltende Rechtslage wird sowohl in der juristischen Literatur als auch von der öffentlichen Meinung als unzureichend und unübersichtlich empfunden. Daher überrascht es nicht, dass immer wieder Stimmen laut werden, die eine Stärkung des Arbeitnehmerdatenschutzes fordern. Dies nicht zuletzt deshalb, weil sich in den vergangenen Jahren vermehrt Datenschutzskandale in großen deutschen Unternehmen ereignet haben.

Prominentestes Beispiel ist die Lidl Dienstleistungs GmbH & Co. KG („Lidl“). Neben dem unzulässigen Einsatz von Videokameras in den Umkleidekabinen der Mitarbeiter und der systematischen Mitarbeiterüberwachung durch Detektive im Jahre 2008 wurde im Frühjahr 2009 bekannt, dass Lidl unzulässigerweise detaillierte Informationen zu den Krankheitsgründen und dem Krankheitsverlauf seiner Mitarbeiter erfasst hat.1698 Das Vorgehen des Unternehmens kam zufällig ans Licht, als die Kundin einer Bochumer Autowaschanlage beim Säubern ihres Fahrzeugs einen Stapel Lohnabrechnungen und Krankenakten des Unternehmens in dem dortigen Abfalleimer entdeckte.1699

Auch die Deutsche Bahn AG („Bahn“) machte 2009 negative Schlagzeile. Das Unternehmen hatte in den vergangenen Jahren ohne konkreten Missbrauchsverdacht personenbezogene Daten von 173.000 Mitarbeitern mit Daten von Lieferanten abgleichen lassen.1700 Des Weiteren wurde der Bahn vorgeworfen, in den ← 327 | 328 → Jahren 2006 und 2007 den E-Mail-Verkehr aller Arbeitnehmer, die einen externen E-Mail-Anschluss am Arbeitsplatz hatten, systematisch überwacht zu haben.1701 Gegen das Unternehmen erging...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.