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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital

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Henny Müchler

Die Geschichte der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der Aktiengesellschaft können erst seit 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Schärfung der Konturen der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital leisten. Untersucht werden neben den aktienrechtlichen Besonderheiten der Investmentaktiengesellschaft auch die investmentrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Der Arbeit liegt das Investmentgesetz in der Fassung des OGAW-IV-Umsetzungsgesetzes zugrunde. Auf die Neuerungen des Diskussionsentwurfs des AIFM-Umsetzungsgesetzes wird im Rahmen eines Ausblicks eingegangen.
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§ 6 Die Organe der InvAG

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§ 6 Die Organe der InvAG

A. Anwendbares Recht

Als AG verfügt die InvAG über drei notwendige Organe: Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung. Die Organisation und das Zusammenspiel der Organe richten sich grundsätzlich nach den Vorschriften des AktG, die über § 99 Abs. 1 InvG zur Anwendung kommen. Die aktienrechtlichen Bestimmungen werden durch das in den §§ 96 ff. InvG enthaltene Sonderrecht der InvAG ergänzt und teilweise überlagert. Zur Abgabe einer Erklärung über die Einhaltung der Empfehlungen des DCGK nach § 161 Satz 1 AktG ist die InvAG auch dann nicht verpflichtet, wenn sie börsennotiert ist. § 99 Abs. 1 InvG nimmt § 161 AktG ausdrücklich von der Anwendbarkeit auf die InvAG aus. Das ist sachgerecht, da das Regelwerk des DCGK auf die Machtbalance in der AG zugeschnitten ist, weshalb die Befolgung der Empfehlungen nicht ohne weiteres auf eine verbesserte Unternehmensführung der InvAG schließen lässt. In Anbetracht des auf die kollektive Vermögensverwaltung beschränkten Unternehmensgegenstands und der gesetzlich eng umrissenen Tätigkeit der InvAG besteht für die Festlegung umfassender Führungsgrundsätze auch kein Bedürfnis692. Zudem hält das InvG spezielle Vorschriften für die Corporate Governance der InvAG bereit693 und enthält investmentspezifische Verhaltens- und Organisationspflichten694, die in der InvVerOV konkretisiert werden. Schließlich hat der BVI Wohlverhaltensregeln entwickelt, die einen Standard guten und verantwortungsvollen Umgangs mit dem Kapital und den Rechten der Anleger der KAG formulieren695. Für die selbstverwaltende InvAG gelten diese Regeln ebenfalls696. Soweit...

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