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Die Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital

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Henny Müchler

Die Geschichte der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist im deutschen Recht noch jung. Gesellschaften dieses besonderen Typs der Aktiengesellschaft können erst seit 2004 gegründet werden. Der Gesetzgeber stand dieser Rechtsform lange Zeit ablehnend gegenüber, da ihre Einführung eine Abkehr von der strengen, auf dem System des festen Grundkapitals beruhenden Dogmatik des Aktienrechts erfordert. Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Schärfung der Konturen der Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital leisten. Untersucht werden neben den aktienrechtlichen Besonderheiten der Investmentaktiengesellschaft auch die investmentrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten. Der Arbeit liegt das Investmentgesetz in der Fassung des OGAW-IV-Umsetzungsgesetzes zugrunde. Auf die Neuerungen des Diskussionsentwurfs des AIFM-Umsetzungsgesetzes wird im Rahmen eines Ausblicks eingegangen.
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§ 15 Aufsichtsrechtliche Besonderheiten der Fremdverwaltung

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§ 15 Aufsichtsrechtliche Besonderheiten der Fremdverwaltung

A. Einleitung

Das InvG lässt den Vertragsparteien bei der Ausgestaltung ihrer Vertragsbeziehung, so scheint es, freie Hand. Da die Verwaltungsgesellschaft für die InvAG die zentralen investmentrechtlichen Aufgaben, insbesondere die Portfolioverwaltung, wahrnimmt, müssen der Privatautonomie im Interesse einer lückenlosen Investmentaufsicht aber Grenzen gesetzt sein. Welche Anforderungen an den Inhalt des Fremdverwaltungsvertrags zu stellen sind, wird im Folgenden anhand einer Gegenüberstellung der Fremdverwaltung mit der Auslagerung untersucht.

Unter dem Begriff der Auslagerung (sog. Outsourcing) wird allgemein die mittel- bis langfristige Nutzung von externen Dienstleistungsangeboten an Stelle interner Funktionseinheiten verstanden1651. Die selbstverwaltende InvAG kann ihre Aufgaben unter den Voraussetzungen von § 16 InvG auslagern. Da auch im Rahmen der Fremdverwaltung Aufgaben dauerhaft von einem anderen Unternehmen für die InvAG wahrgenommen werden, könnte § 96 Abs. 4 InvG als Spezialfall der Auslagerung verstanden werden, so dass bei der Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen der InvAG und der Verwaltungsgesellschaft auf § 16 InvG und die hierzu bestehende Verwaltungspraxis zurückgegriffen werden könnte. § 96 Abs. 4 Satz 3 1. Alt. InvG stellt jedoch klar, dass die Fremdverwaltung kein Fall der Auslagerung ist. Die für die Auslagerung geltenden Regeln können daher nicht auf die Fremdverwaltung übertragen werden. Dennoch könnten sich aus dem Vergleich von Fremdverwaltung und Auslagerung Erkenntnisse über das bislang noch recht vage Konzept der Fremdverwaltung ergeben (B. und C.). Zudem hat § 16 InvG auch im Rahmen der Fremdverwaltung Bedeutung, da die fremdverwaltete InvAG...

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