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Lastschriftverfahren in der Insolvenz des Schuldners

Im Lichte der neuen BGH-Rechtsprechung

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Christoph Köhler

Wohl kaum ein insolvenzrechtliches Thema ist zurzeit derart umstritten, wie die rechtliche Behandlung des Einzugsermächtigungsverfahrens im Fall der Insolvenz des Schuldners. Sowohl in Rechtsprechung als auch in der Literatur herrscht große Uneinigkeit diesbezüglich. Die große Besonderheit ist jedoch, dass sich zwei Senate des Bundesgerichtshofs bei diesem Thema stark widersprechen, was bisweilen zu großen Unsicherheiten in der Praxis führt. Diese Arbeit zeigt die unterschiedlichen Standpunkte auf und erörtert anhand derer die jeweiligen insolvenzrechtlichen Konsequenzen. Es wird dabei versucht, auf alle rechtlichen Fragestellungen und Problembereiche einzugehen und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der einzelnen Parteien zu bestimmen. Dieses Werk beschränkt sich dabei nicht nur auf das Einzugsermächtigungsverfahren, sondern bezieht auch das Abbuchungsauftragsverfahren und das seit dem 1.11.2009 geltende europäische Lastschriftverfahren mit ein.

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