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Responsibility to Protect

Eine juristische Betrachtung

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Anne Rausch

Dieses Buch wurde mit dem ‘Osborne Clarke Preis 2011 für Internationales Recht’ ausgezeichnet.
Zahlreiche internationale Kommissionen haben sich damit befasst, wie humanitären Notlagen völkerrechtlich begegnet werden kann. Die größte Aufmerksamkeit fand das durch die International Commission on Intervention and State Sovereignty begründete Konzept der Responsibility to Protect, das mittlerweile seinen festen Platz im Völkerrecht hat. Der juristische Gehalt blieb jedoch unklar. In dieser Arbeit wird insbesondere den Stimmen widersprochen, die in dem Konzept einen Schritt hin zu einem Recht zur humanitären Intervention wähnen. Auch zahlreiche Grundfragen des Völkerrechts werden beleuchtet, wie etwa die Rechtswirkung von Generalversammlungsresolutionen, die Rechtspersönlichkeit der internationalen Gemeinschaft und die Anwendbarkeit von Gegenmaßnahmen bei Menschenrechtsverletzungen.
Inhalt: Responsibility to Protect - ein politisches Konzept – Souveränität und Menschenrechtsschutz – Der Begriff der Sovereignty as Responsibility – Verantwortung der internationalen Gemeinschaft – Der Friedensbegriff des Art. 39 UN-Charta – Menschenrechtsverletzungen und Gegenmaßnahmen – Humanitäre Intervention und das Konzept der Responsibility to Protect.