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Die Bedeutung des Schuldprinzips im Jugendstrafrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Zielkonflikts mit dem Erziehungsgrundsatz

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Simone Weber

Schlagwortartig wird das Jugendstrafrecht als Erziehungsstrafrecht bezeichnet; der Erziehungsgrundsatz sei das zentrale Leitprinzip des Jugendstrafrechts, durch welches sich dieses vom allgemeinen Strafrecht unterscheidet. Dennoch hebt der Gesetzgeber in § 3 JGG hervor, dass auch bei jugendlichen Tätern jede Strafe stets Schuld voraussetzt. Zudem werden auch an anderen Stellen im Jugendgerichtsgesetz Einflüsse des Schuldprinzips deutlich, insbesondere im Bereich der Jugendstrafe, welche nach § 17 Abs. 2 JGG auch wegen «Schwere der Schuld» verhängt werden kann. Die Koexistenz von Schuldprinzip und Erziehungsgrundsatz führt im Bereich der Sanktionsauswahl und -bemessung häufig zu eklatanten Widersprüchen, welche nicht ohne Weiteres zu Gunsten eines Leitprinzips aufgelöst werden können.
Inhalt: Grundlagen – Das strafrechtliche Schuldprinzip – Das Erziehungsprinzip im JGG – Die Einflüsse des Schuldprinzips im JGG – Der Zielkonflikt des Schuldprinzips mit dem Erziehungsgrundsatz – Reformüberlegungen zur Lösung des Konflikts – Möglichkeiten zur Lösung des Konflikts des § 3 JGG mit dem Erziehungsprinzip – Die Jugendstrafe de lege ferenda.