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Verfassungsrechtliche Legitimationsgrundlagen richterlicher Unabhängigkeit

Zugleich eine Auseinandersetzung mit der Debatte um eine Selbstverwaltung der Justiz

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Alexander Rieger

Der Verfasser beschäftigt sich mit zwei grundlegenden Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Prinzip richterlicher Unabhängigkeit. Gegenstand und Ziel der Untersuchung ist es zunächst, die Garantie richterlicher Unabhängigkeit einer verfassungsrechtlichen Legitimationsgrundlage zuzuführen. Hierzu setzen sich zwei einführende Kapitel mit der historischen Entwicklung richterlicher Unabhängigkeit sowie ihrem Umfang unter Geltung des Grundgesetzes auseinander. Im Anschluss daran wird in einem weiteren Schwerpunkt untersucht, ob und in welchem Rahmen die aktuelle rechtspolitische Forderung nach einer Selbstverwaltung der Justiz in der BRD verfassungsrechtlich umsetzbar ist.
Inhalt: Legitimation richterlicher Unabhängigkeit aus dem Gewaltenteilungsprinzip – Legitimation richterlicher Unabhängigkeit aus einer Zusammenschau einzelner rechtsstaatlicher Prinzipien – Verfassungsrechtliche Implikationen der Debatte um eine Selbstverwaltung der Justiz.