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Härtefälle im Recht des Versorgungsausgleichs

Eine legitimationszentrierte Untersuchung der Rechtsprechung zur Generalklausel des § 1587c Nr. 1 BGB a. F. unter Berücksichtigung der Neuerungen in der Härtefallregelung des § 27 VersAusglG

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Gregor Blüm

Der im Rahmen einer Scheidung erforderliche Ausgleich der von den Ehegatten erworbenen Versorgungsanrechte wird durch das Versorgungsausgleichsverfahren bewerkstelligt. Vom gesetzlich vorgesehenen Aufteilungsmodus der hälftigen Teilung darf nur im Falle grober Unbilligkeit des Ausgleichs und damit in besonders gelagerten Einzelfällen abgewichen werden. Gegenstand der Untersuchung bildet die Frage, ob die in der Rechtsprechung etablierte unübersichtliche Einzelfallrechtsprechung zur Frage des Vorliegens einer groben Unbilligkeit mit Blick auf die den Ausgleich legitimierenden Grundlagen systematisiert und für eine prognostizierbarere Rechtsanwendung der Härtefallregelung fruchtbar gemacht werden kann.
Inhalt: Vorliegen einer groben Unbilligkeit bei Durchführung des Versorgungsausgleichs – Systematisierung der unübersichtlichen Einzelfallrechtsprechung.