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Die Dringlichkeit der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht

David Creutzfeldt

Die Dringlichkeit stellt eine zentrale Problematik des einstweiligen Verfügungsverfahrens dar. Dies gilt in besonderem Maße für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Die Frage, welche Voraussetzungen an die Dringlichkeit zu stellen sind, wird sehr uneinheitlich beantwortet – nahezu jedes Gericht vertritt eine andere Auffassung, gleiches gilt für das Schrifttum. Der Autor analysiert die unterschiedlichen Lösungsansätze von Rechtsprechung und Schrifttum im Hinblick auf alle relevanten Fragestellungen. Darüber hinaus bietet er Lösungsvorschläge für die einzelnen Problemkreise an, um so eine Systematisierung des Immaterialgüterrechts voranzutreiben.
Inhalt: Die Dringlichkeit im Immaterialgüterrecht – Analyse der verschiedenen Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur – Lösungsvorschläge hinsichtlich aller Streitpunkte – Vorantreibung der Systematisierung im Immaterialgüterrecht – Wege zur Vereinheitlichung der Rechtsprechungspraxis – Möglichkeiten einer höchstrichterlichen Rechtsprechung nach früherem und gegenwärtigem Recht.