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Die Durchsetzungs-Richtlinie vom 29. April 2004

Entstehung, Umsetzung und Auswirkungen auf das Prozessrecht

Susanne Klein

Die Durchsetzungs-Richtlinie ist im Bereich des geistigen Eigentums der bedeutsamste und zugleich umstrittenste Rechtsakt der letzten Jahre, der mit dem Ziel einer Harmonisierung der Durchsetzung von Schutzrechten des geistigen Eigentums in Europa erlassen wurde. Diese Arbeit untersucht die Hintergründe, Inhalte und Auswirkungen der Richtlinie sowie ihrer Umsetzung in das deutsche Recht. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit der vorgegebenen Maßnahmen mit dem Zivilprozessrecht herausgearbeitet; bestehende Unterschiede und mögliche Auswirkungen werden beleuchtet. Darüber hinaus werden auch die Probleme aufgezeigt, die sich bei der praktischen Anwendung der neuen Ansprüche offenbaren, ebenso wie die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung, diesen Schwierigkeiten abzuhelfen.

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