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Kollidierende Rechtswahlklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen im internationalen Vertragsrecht

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Lisa Möll

Welches Recht ist auf einen Vertrag anwendbar, wenn bei Vertragsschluss beide Parteien auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweisen und die Parteien darin jeweils eine Rechtswahl treffen? Sofern nicht beide Parteien ausnahmsweise dasselbe Recht für anwendbar erklären, widersprechen sich die Rechtswahlklauseln und die kollisionsrechtliche Anknüpfung ist gestört. Es entsteht ein Zirkelschluss: Die Kollision von AGB lässt sich nur über das anwendbare Recht auflösen. Vor Auflösung der Kollision der Rechtswahlklauseln ist aber unklar, welchem Recht das Vertragsverhältnis der Parteien untersteht. Lisa B. Möll untersucht, wie Parteiautonomie und AGB-Verwendung miteinander in Einklang zu bringen sind und der Zirkelschluss bei kollidierenden Rechtswahlklauseln schließlich durchbrochen werden kann.

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