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Die tarifrechtliche Meistbegünstigungsabrede

Rechtliche Wirksamkeit und Auswirkungen auf das Koalitions-, Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht

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Daniel Stille

Im Rahmen dieser Arbeit werden zunächst die praktischen Erscheinungsformen von Meistbegünstigungsabreden (Meistbegünstigungsklauseln/TV-Meistbegünstigung) dargestellt. Sodann wird die tarifliche Meistbegünstigungsabrede nach einer dogmatischen Einordnung, sowohl unter verfassungs- als auch unter einfachrechtlichen Gesichtspunkten, auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Konkret, inwieweit die tarifliche Meistbegünstigungsabrede in die Koalitionsfreiheit der Gewerkschaften, des einzelnen Arbeitnehmers, des Drittarbeitgebers und der Arbeitgeberverbände eingreift und gegebenenfalls sich eine rechtliche Unwirksamkeit der Meistbegünstigungsabrede daraus ergibt. Dies wird auch unter Berücksichtigung der spezifischen Besonderheiten im öffentlichen Dienst geprüft. Schließlich werden die Auswirkungen der tariflichen Meistbegünstigungsabrede auf das Arbeitskampfrecht untersucht.