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Die Abwahl des Bürgermeisters

Ein Beispiel direkter Demokratie auf kommunaler Ebene

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Annemarie Lenhof

Die Arbeit behandelt das Instrument der Abwahl direkt gewählter Bürgermeister als Beispiel direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Die direkte Abwahl eines Repräsentanten durch die Bürger ist in Deutschland einzigartig: Kein anderer Repräsentant im Bund und den Ländern verfügt über eine derartige basisdemokratische Legitimation wie der von den Bürgern direkt gewählte Bürgermeister und kann von den Bürgern vorzeitig wieder abgewählt werden. Untersucht wird das Instrument im Hinblick auf seine Stellung im repräsentativen System und im System direkter Demokratie auf kommunaler Ebene. Dargestellt werden Entwicklung, Regelungen und Praxis der Abwahlverfahren in den Ländern. Ferner wird ein grundlegender Reformbedarf aufgezeigt, insbesondere hinsichtlich der Einleitungsbefugnis.