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Grenzen des verbraucherschützenden Widerrufsrechts sowie des arbeitnehmerschützenden Widerspruchsrechts

Unter dem besonderen Blickwinkel der Verwirkungsdogmatik

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Michael Gödde

In dem Buch werden die prozessualen und materiellen Grenzen des verbraucherschützenden Widerrufsrechts sowie die materiellen Grenzen des arbeitnehmerschützenden Widerspruchsrechts untersucht. Die Suche nach Grenzen dieser Rechte ist erforderlich, weil nach der aktuellen Gesetzeslage diese beiden Gestaltungsrechte bei fehlender oder fehlerhafter Widerrufsbelehrung beziehungsweise Widerspruchsunterrichtung unbegrenzt ausgeübt werden können. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl das Widerrufsrecht des Verbrauchers als auch das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers verwirken können. Kernfrage der Verwirkungsdogmatik ist in beiden Fällen neben der Länge des Zeitmoments das Vorliegen des Umstandsmoments. Fraglich ist, ob das Vertrauen des Unternehmers bzw. Arbeitgebers im Hinblick auf die Nichtausübung des Widerrufs- bzw. Widerspruchsrechts bei rechtlicher Betrachtung schutzwürdig sein kann.