Show Less
Restricted access

Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Series:

Martin Dietz

Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen – auch praktisch bedeutsamen – offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Inhalt: Historische Entwicklung der Unvereinbarerklärungen – Die wesentlichen Probleme von Unvereinbarerklärungen – Beschreibung und Kategorisierung – Abgrenzung zu anderen Instituten – Nichtigkeit oder Vernichtung verfassungswidriger Gesetze – Zulässigkeit und spezielle Rechtsfolgen der Unvereinbarerklärungen.