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Russland und die Wahlbeobachtungen der OSZE

Eine empirische Studie zu den Ursachen des Widerstands der Putin-Administration gegen das ODIHR

Wolfgang Sender

Zu den Duma- und Präsidentenwahlen 2007/2008 fanden zum ersten Mal keine Wahlbeobachtungen des ODIHR der OSZE in Russland statt. Auslöser hierfür war eine kompromisslos ablehnende Haltung der Putin-Administration bezüglich Legitimität, Methodik, Mandat und Umfang der 1991 eingeführten Wahlbeobachtungen. Die Studie bestimmt die Ursachen für dieses Verhalten der Putin-Administration und identifiziert sechs Determinanten für den Widerstand Moskaus. Durch die Erarbeitung dieser Bestimmungsgründe wird nicht nur die Entwicklung der Wahlbeobachtungen dargestellt und ihr Instrumentarium evaluiert. Es wird gleichzeitig gezeigt, dass die Wahlbeobachtungen zwischenzeitlich den vitalen Kern der OSZE darstellen und zentral für die sicherheitspolitische Funktionsfähigkeit dieser Institution sind.
Inhalt: Entstehung und Entwicklung der Wahlbeobachtungen des BDIMR/ODIHR der OSZE – Politik der Putin-Administration gegenüber den Wahlbeobachtungen 2000-2008 – Außenpolitik der Putin-Administration – Russische Innenpolitik mit «gelenkter Demokratie» – Methodik der Wahlbeobachtungen – Rechtliche Grundlagen der Wahlbeobachtungen.