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Entstehung und Ergebnisse der Demokratieförderungsprogramme der Europäischen Union in Nordafrika

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Lars Leschewitz

Der Arabische Frühling in Ägypten und Tunesien hat die EU sichtlich überrascht, die trotz milliardenschwerer Demokratisierungsprogramme keine Erfolge in der Demokratisierung der Länder aufweisen konnte. In der Arbeit wird folglich der Frage nachgegangen, ob die von der EU aufgelegten Programme überhaupt zielführend waren und unter welchen Bedingungen diese Programme aufgesetzt wurden. Anhand einer minutiösen praxeologischen Untersuchung wird gezeigt, dass die elitenorientierten Demokratisierungsbemühungen und das Paradigma der politischen Öffnung durch wirtschaftliche Liberalisierung eher eine Verhärtung der autokratischen Regime zur Folge hatten. Allerdings wird auch offensichtlich, dass der fehlende reformatorische Impetus der nordafrikanischen Eliten mit den Interessen einiger wichtiger politischer und wirtschaftlicher Akteure innerhalb der EU übereinstimmte. Es wird deutlich, dass die EU in einem Zielkonflikt zwischen der Demokratisierung in Nordafrika und wirtschaftlichen Interessen wie Absatzmärkten, Ressourcenzufluss, aber auch der Migrationskontrolle steht.

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