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Übertragung von Hoheitsrechten der Türkei auf die EU im Falle der EU-Mitgliedschaft

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Bilgütay Kural

Europa und die Türkei: Diese Arbeit beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen der Übertragung von Hoheitsrechten auf die EU bezüglich der türkischen Verfassungsordnung, möglichen verfassungsrechtlichen Konflikten und entsprechenden Lösungen. Aufgrund der besonderen Eigenschaften der EU ist es nötig, die Kompatibilität des Souveränitäts- und Hoheitskonzepts der Türkei zu analysieren. So kann gezeigt werden, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der geschlossenen Staatlichkeit der Türkei die Harmonisierung mit der europäischen Rechtsordnung erschwert. Durch die Betonung der offenen Staatlichkeit der Verfassung der Türkei rückt aber eine Lösungsmöglichkeit in greifbare Nähe. Bei dieser verfassungsrechtlichen Analyse werden historische und politische Entwicklungen der Türkei grundsätzlich mit in Betracht gezogen.