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Ius Cogens als Basis für ein stabiles Völkerrecht

Wie zwingendes Recht zum Schutz der moralischen Werte der internationalen Gemeinschaft beiträgt

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Normann Schwarz

Ius Cogens (Zwingendes Völkerrecht) ist ein Widerspruch in sich! Nach klassischem Völkerrechtsverständnis stehen sich alle Staaten gleich und souverän gegenüber – ohne Einwilligung eines Staates kann er zu nichts verbunden werden. Dennoch existieren seit geraumer Zeit zwingende Völkerrechtsnormen, die Staaten auch gegen ihre Willen verpflichten. Anhand von Urteilen internationaler Gerichtshöfe, Konventionen und einem Großteil der dazu erschienenen Literatur geht der Autor der Frage nach, wie dieser Selbstwiderspruch verstanden werden und ob Ius Cogens einen Beitrag zur Stabilisierung der internationalen Beziehungen und des Völkerrechts leisten kann. Im Ergebnis wird festgestellt, dass Ius Cogens die moralischen Werte der internationalen Gemeinschaft (z.B. Menschenrechte und Gewaltverbot) schützt und damit stabilisierend wirkt.

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