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Das Prinzip staatlicher Neutralität und die Freiheit der Religionsausübung

Eine Analyse der Rechtsprechung zum ethisch-religiösen Neutralitätsgebot

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Elmar Busse

Staatliche Neutralität ist das Leitmotiv hoheitlichen Handelns in der multikulturellen Gesellschaft. Die praktischen Anforderungen an dieses Dogma steigen. Das Spannungsverhältnis aus positiver und negativer Religionsfreiheit wird besonders in Bereichen wie der Schule sichtbar. Über die Frage, was konkret unter dem Begriff Neutralität zu verstehen ist, herrscht Uneinigkeit. Der Verfasser nähert sich diesem Thema unter praktischen Gesichtspunkten und untersucht die Rechtsprechung der vergangenen 60 Jahre. Dabei werden die relevanten Gerichtsentscheidungen erschlossen, systematisiert und aufbereitet. Anhand dieses umfangreichen Materials entwickelt der Autor sachbereichsabhängige Neutralitätsauslegungen und gelangt zu einer Aussage über das tatsächliche Neutralitätsverständnis weiter Teile judikativer Staatsgewalt. Auf Grundlage seiner Auswertung spricht er sich für eine Neutralitätsauslegung aus, die den Staat verpflichtet, statt eines passiven Beobachters die Rolle eines aktiven Vermittlers zwischen den Kulturen einzunehmen. Maßgebliche Prägekraft haben für ihn dabei die Werte der Freiheit und Gleichheit aller religiösen Bekenntnisse.