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Monetäre Anreize und Finanzierungsmöglichkeiten zur Optimierung des Bodenschutzes

von Anke Anger (Autor:in)
©2014 Dissertation XX, 283 Seiten

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich in ihrem ersten Teil mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die das Bauplanungs- und Naturschutzrecht für Maßnahmen der Flächenerhaltung vorgeben und überprüft diese auf ihre Wirksamkeit sowie die Kostenfolgen. Des Weiteren werden die nachsorgenden bodenschützenden Maßnahmen beleuchtet, die maßgeblich die Erfassung und Beseitigung von Bodenverunreinigungen beinhalten. In der Praxis reichen die planungs- und ordnungsrechtlichen Instrumente aber nicht aus, um die fortschreitende Flächeninanspruchnahme und die Bodenverunreinigungen zu reduzieren. Daher untersucht die Autorin im zweiten Teil der Arbeit die Einsatzmöglichkeiten von Abgaben in Bezug auf ihre Steuerungsfunktion und als Finanzierungsquellen für einen wirksamen Bodenschutz und bewertet diese. Im steuerlichen Bereich liegen verschiedene Reformmodelle der Grundsteuer vor, deren Vor- und Nachteile die Autorin im Hinblick auf einen wirksamen Bodenschutz hin vergleicht und diskutiert. Im nicht steuerlichen Bereich prüft sie die Gestaltungsmöglichkeiten bei Gebühren und Beiträgen sowie den Sonderabgaben mit Bezug auf den Bodenschutz. Als Ergänzung zum abgabenrechtlichen Instrumentarium werden die Flächenausweisungs- und Versiegelungsrechte auf ihre Wirkung zur Verringerung der derzeitigen Flächeninanspruchnahme hin untersucht.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • Teil 1: Handlungsbedarf und derzeitige Maßnahmen zur Reduzierung der Bodenbelastungen
  • A. Ausgangslage
  • I. Problemlage
  • 1. Ausmaße der Flächeninanspruchnahme
  • 2. Gegenwärtiger Stand im Bereich der qualitativen Bodenbelastungen
  • 3. Kostenfolgen von Bodeninanspruchnahme und Bodenkontamination
  • II. Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundsätze
  • 1. Vorsorgemaßnahmen nach § 7 BBodSchG
  • 2. Überblick zur Bodennachsorge nach dem BBodSchG
  • 3. Gemeinschaftsrechtliche Regelungen
  • B. Maßnahmen der Flächenerhaltung
  • I. Relevanz einer Entsiegelungsverordnung nach § 5 BBodSchG
  • II. Reduzierung der Flächeninanspruchnahme durch planerische Maßnahmen
  • III. Erhaltung und Wiedernutzbarmachung von Flächen im Rahmen der naturschutzrechtlichen und der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung
  • 1. Inhalt der naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelung
  • 2. Flächenmanagement durch Flächenpools (Ökokonten)
  • a) Flächenpools bzw. Ökokonten unter den Voraussetzungen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
  • b) Flächenpools (Ökokonten) im Bereich der Bauleitplanung
  • c) Das Modell Ökokonto in der Praxis
  • d) Der Handel mit Ökopunkten auf der Grundlage des BNatSchG
  • 3. Kostenentstehung und Refinanzierung bei Kompensationsmaßnahmen
  • a) Bewertung der Eingriffsmaßnahmen
  • b) Aufwendungen des Vorhabenträgers für die Kompensation
  • c) Refinanzierung des Ökokontos in der Bauleitplanung
  • IV. Exkurs: Die Wiedereingliederung von Flächen im Rahmen des Flächenrecyclings
  • V. Ergebnis
  • C. Maßnahmen zum nachsorgenden qualitativen Bodenschutz
  • I. Störerkreis
  • II. Umfang der Sanierungspflichten
  • 1. Begrenzung der Zustandsverantwortlichkeit
  • 2. Maßstäbe für die sonstigen Störergruppen
  • III. Das Instrument der Sanierungsplanung
  • IV. Die Kostenverteilung der Sanierungsmaßnahmen
  • 1. Kostentragung
  • 2. Wertausgleich
  • 3. Haftung bei der Überplanung von Altlasten
  • D. Kooperatives Verwaltungshandeln zugunsten des Bodenschutzes
  • I. Städtebaulicher Vertrag
  • II. Sanierungsvertrag
  • III. „Bündnis zum Flächensparen“ in Bayern und Baden-Württemberg
  • E. Ergebnis zu Teil 1
  • Teil 2: Abgaben als Anreizinstrumente zum Bodenschutz
  • A. Abgaben zum Bodenschutz
  • I. Überblick über diskutierte bodenrelevante Abgaben
  • II. Finanzverfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
  • 1. Kompetenzrechtliche Besonderheiten
  • 2. Wirkungen der Lenkungssteuer
  • 3. Prinzip der steuerlichen Lastengleichheit
  • B. Anreizmöglichkeiten der Grundsteuer für einen sorgsamen Umgang mit dem Boden
  • I. Die Grundsteuer und ihr Verhältnis zum Bodenschutz
  • 1. Struktur der Grundsteuer
  • 2. Verfahren zur Veranlagung und Erhebung der Grundsteuer
  • 3. Besonderheiten des Bewertungsverfahren
  • 4. Notwendigkeit einer Grundsteuerreform
  • II. Modelle für eine Grundsteuer neuer Art
  • 1. Wieder - Einführung der Grundsteuer C?
  • 2. Modell einer Flächennutzungssteuer
  • 3. Modell einer reinen Bodenwertsteuer
  • 4. Modell einer kombinierten Bodenwert- und Grundstücksflächensteuer
  • 5. Vorschläge im Rahmen der Finanzministerkonferenz (FMK)
  • a) Modell der Flächensteuer
  • b) Modell einer Boden- und Gebäudewertsteuer
  • c) Reformvorschlag der Länder Bayern und Rheinland-Pfalz zum Modell einer Boden- und Gebäudewertsteuer
  • d) Verkehrswertmodell der Länder Bremen, Berlin, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Sachsen
  • 6. Äquivalenzorientierte Reformvorschläge
  • a) Reformvorschlag der Länder Baden-Württemberg, Bayern und Hessen
  • b) Planungswertausgleich
  • c) Zoniertes Satzungsrecht
  • 7. Gebäudewertunabhängiges Kombinationsmodell
  • III. Ergebnis
  • C. Umgestaltung der Grunderwerbssteuer in eine Neuversiegelungssteuer
  • I. Struktur der Grunderwerbssteuer
  • II. Ausrichtung der Grunderwerbssteuer in eine Neuversiegelungssteuer
  • D. Die Einsatzmöglichkeiten von Gebühren und Beiträgen für den Bodenschutz
  • I. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen der Erhebung von Gebühren und Beiträgen
  • 1. Überblick über die finanzverfassungsrechtlichen Maßstäbe bei der Gebühren- und Beitragserhebung
  • 2. Bemessungsprinzipien
  • a) Äquivalenzprinzip
  • b) Kostendeckungsprinzip
  • 3. Gebühren- und Beitragszwecke
  • II. Verleihungs- und Ressourcennutzungsgebühren und ihre Anwendbarkeit für den Bodenschutz
  • 1. Die Struktur der Verleihungsgebühr
  • 2. Die Verleihungsgebühr bei Inanspruchnahme unversiegelter Flächen
  • 3. Besonderheiten der Ressourcennutzungsgebühr und ihre Anwendbarkeit auf den Boden
  • III. Die geteilte Kanalbenutzungsgebühr (Abwassergebühr) und ihr Einfluss auf die Flächenentsiegelung
  • IV. Abfallgebühren und ihre Eignung für die Bodensanierung
  • V. Das Lizenzentgelt Nordrhein-Westfalens
  • 1. Kompetenzrechtliche Bewertung
  • 2. Vereinbarkeit der Lizenzpflicht mit den Grundrechten
  • VI. Gebührenumlage von Wasser- und Bodenverbänden
  • VII. Ergebnis
  • E. Umweltsonderabgaben im Bodenschutzrecht
  • I. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung von Sonderabgaben unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG
  • II. Die Verwaltung von Sonderabgaben in Fonds
  • Grundlagen der Fondsverwaltung
  • III. Sonderabgaben im Bereich der Bodenvorsorge und des Sanierungsrechts
  • 1. „Sonderabfallabgaben“
  • a) Abfallabgabe als Sonderabgabe
  • b) Widerspruch zum bundesrechtlichen Kooperationsprinzip
  • c) Auswirkungen der Entscheidung BVerfGE 98, 83 auf die Altlastensanierung
  • 2. Naturschutzrechtliche Ersatzzahlungen
  • a) Begriff und Inhalt der Ersatzzahlung
  • b) Einordnung der naturschutzrechtlichen Ersatzzahlung als Sonderabgabe eigener Art und die an sie zu stellenden Anforderungen
  • c) Naturschutzfonds
  • d) Ergebnis
  • 3. Die Erhebung einer Versiegelungsabgabe
  • a) Finanzverfassungsrechtliche Voraussetzungen der Erhebung
  • b) Anwendungsbereich der Neuversiegelungsabgabe
  • c) Höhe der Neuversiegelungsabgabe
  • d) Ergebnis
  • IV. Ergebnis
  • F. Zertifikatslösung – Ergänzung oder Alternative zum Abgaben- und Planungsrecht
  • I. Begriff und Rechtsnatur der Emissionszertifikate
  • 1. Rahmenbedingungen für die Emissionszertifikate
  • 2. Finanzverfassungsrechtliche Einordnung
  • II. Beurteilung der Umweltzertifikate im Hinblick auf den Boden
  • 1. Die Idee der Flächenausweisungsrechte
  • 2. Rechtliche Voraussetzungen zur Einführung von Flächenausweisungsrechten
  • a) Eingriff in die Planungshoheit
  • b) Eingriff in die Eigentumsgarantie
  • c) Tangierung des Gleichheitsgrundsatzes
  • 3. Anwendbarkeit der Flächenausweisungsrechte in der Praxis
  • 4. Die Idee der Versiegelungsrechte
  • a) Zuteilung der Versiegelungsrechte
  • b) Rechtliche Rahmenbedingungen
  • III. Ergebnis
  • G. Schlussfolgerungen und Ausblick
  • Literaturverzeichnis
  • Dokumente und Stellungnahmen

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Abkürzungsverzeichnis

Details

Seiten
XX, 283
Jahr
2014
ISBN (PDF)
9783653048537
ISBN (ePUB)
9783653981667
ISBN (MOBI)
9783653981650
ISBN (Paperback)
9783631652350
DOI
10.3726/978-3-653-04853-7
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2014 (August)
Schlagworte
Altlasten Bodenbelastung Flächenerhaltung Grunderwerbssteuer Neuversiegelungssteuer
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XX, 283 S., 3 s/w Abb., 5 Tab.

Biographische Angaben

Anke Anger (Autor:in)

Anke Anger studierte Rechtswissenschaften und European Studies an der Europa-Universität Viadrina. Dort war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht. Nach einer Tätigkeit in der Europaabteilung im Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg arbeitet sie derzeit in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg.

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