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Der Einfluss des Unionsrechts auf die Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedstaaten der EU im Bereich der direkten Steuern

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Martina Tippelhofer

Die Mitgliedstaaten der EU sind grundsätzlich berechtigt, ihre Besteuerungsansprüche im Bereich der direkten Steuern autonom festzulegen. Eventuelle internationale Doppelbesteuerung vermeiden sie durch Aufteilung von Besteuerungsbefugnissen im Rahmen von bilateralen Verträgen («Doppelbesteuerungsabkommen»). Gleichzeitig müssen im direkten Steuerrecht die Vorgaben des Unionsrechts und die hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH beachtet werden. Diese Arbeit untersucht, ob und wie das Unionsrecht auf die Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedstaaten Einfluss nimmt. Dies erfolgt anhand einer ausführlichen Darstellung der primär- und sekundärrechtlichen Vorgaben des Unionsrechts sowie einer umfassenden Analyse der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung.
Inhalt: Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Vermeidung von internationaler Doppelbesteuerung? – Einfluss des Unionsrechts auf Kriterien zur Aufteilung von Besteuerungsbefugnissen – Der Rechtfertigungsgrund der «Wahrung der Aufteilung der Besteuerungsbefugnis» – Neutralisierungswirkung von Doppelbesteuerungsabkommen.