Die Wirtschafts- und Währungsunion und der Internationale Währungsfonds

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Die Wirtschafts- und Währungsunion und der Internationale Währungsfonds
• Einleitung
• I. Stellung des Euro im Weltwährungssystem
• II. Klassische Probleme der Einbindung der Union in eine internationale Organisation
• III. Sonderprobleme im Währungssektor
• IV. Allgemeine Problembehandlung
• 1. Kapitel: Währungsrechtliche Souveränität
• I. Die staatliche Souveränität im Währungsbereich unter Berücksichtigung der staatlichen Theorie des Geldes
• 1. Die Staatliche Theorie des Geldes in Abgrenzung zur Gesellschaftlichen Theorie des Geldes
• 2. Die Stellung der Währungssouveränität im staatlichen Gefüge
• II. Manifestationen der Währungssouveränität
• 1. Die internen und externen Aspekte der Währungssouveränität
• 2. Einzelne Aspekte der internen Währungssouveränität
• a) Die Annahme einer Währung
• b) Bestimmung des Wertes der Währung
• 3. Einzelne Aspekte der externen Währungssouveränität
• a) Verdrängung der Annahme einer Währung durch die Herausbildung von Leitwährungen
• b) Bestimmung des externen Währungswertes in Form des Wechselkurses
• aa) Allgemeine Bedeutung des Wechselkurses
• bb) Aspekte der Wertbestimmung und Ausgestaltung der Währungsbeziehungen
• α) Wertbestimmung im System freier Währungskonvertibilität
• β) Wertbestimmung im Fall beschränkter Währungskonvertibilität
• c) Bewertung
• III. Die Währungssouveränität im Völkerrecht
• 1. Die Anerkennung der Währungssouveränität und das Prinzip der Staatengleichheit
• 2. Reichweite der völkerrechtlichen Anerkennung
• a) Aspekte der inneren Souveränität und der Grundsatz der Nichteinmischung durch andere Staaten
• b) Externe Aspekte und die Pflicht zur Anerkennung der lex monetae eines anderen Staates
• c) Qualifizierung der Anerkennungspflicht als Regel des Völkergewohnheitsrechts
• 3. Völkerrechtliche Begrenzung der staatlichen Währungssouveränität
• a) Begrenzung durch Regeln des Völkergewohnheitsrechts
• aa) Begrenzung durch Stabilisierungspflicht für Wechselkurse
• bb) Begrenzung durch internationale Enteignungsgrundsätze
• cc) Begrenzung durch ein völkerrechtliches Rücksichtnahmegebot
• dd) Begrenzung durch das völkerrechtliche Verbot des Rechtsmissbrauchs
• ee) Bewertung
• b) Begrenzungen durch Regeln des Völkervertragsrechts
• aa) Allgemeines
• bb) Ansatzpunkte internationaler Regelungen im Währungsbereich
• cc) Rückschlüsse für den Aufbau eines Währungssystems
• 2. Kapitel: Der Internationale Währungsfonds (IWF)
• I. Historischer Hintergrund und Zielsetzung der Organisation
• II. Verhaltenskodex in Wechselkurs- und Finanzangelegenheiten
• 1. Verpflichtungen im Bereich der Wechselkursangelegenheiten
• a) Verpflichtung zur Aufrechterhaltung stabiler Wechselkurse
• aa) Die ursprüngliche Konzeption des Bretton-Woods-Systems
• bb) Der Zusammenbruch des Systems der festen Wechselkurse
• cc) Die Neufassung des Wechselkurssystems durch das „Zweite Abkommen zur Änderung des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds“
• dd) Ausgestaltung der neuen Wechselkursregelungen
• α) Wahl eines Wechselkursregimes
• β) Verpflichtung zur Zusammenarbeit in Wechselkursangelegenheiten
• γ) Abschließende Bewertung der Regelungen zur Wechselkursstabilität
• b) Das Verbot von Währungsabwertung aus Wettbewerbsgründen
• c) Die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung einheitlicher Wechselkurse
• 2. Verpflichtung zur Währungskonvertibilität
• a) Vermeidung von Beschränkungen laufender Zahlungen
• b) Ausnahmeregelungen
• aa) Ausnahmeregelung für den Fall der Knappheit der Fondsbestände
• bb) Beschränkungen aufgrund der Zustimmung des Fonds
• cc) Das Übergangsregime nach Art. XIV IWFA
• 3. Die Erteilung von Informationen nach Art. VIII Abs.5 IWFA
• 4. Allgemeine Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit dem Fonds
• III. Die Überwachungsfunktion des Fonds
• 1. Bilaterale und Multilaterale Regelkonsultationen
• a) Bilaterale Überwachung
• b) Multilaterale Überwachung
• 2. Sonstige Überwachungsmechanismen
• IV. Hilfsmechanismus bei Zahlungsbilanzschwierigkeiten
• 1. Finanzmittel des IWF
• a) Subskriptionszahlungen der Mitglieder in Form der Quoten
• b) Kreditaufnahme bei Mitgliedsländern und an den Finanzmärkten
• c) Finanzmittel aus Goldverkäufen und Treuhandmittel
• 2. Finanzhilfen in der Allgemeinen Abteilung des IWF
• a) Modalitäten der Inanspruchnahme
• b) Bedingungen für die Inanspruchnahme der allgemeinen Fondsmittel
• aa) Allgemeine Grundsätze
• bb) Reservetranche, weitere Kredittranchen und Sonderfazilitäten
• 3. Die Finanzhilfen in der Sonderziehungsrechtsabteilung
• a) Entstehung und Natur der Sonderziehungsrechte
• b) Zuteilung und Verwendung von Sonderziehungsrechten
• c) Bewertung der Sonderziehungsrechte
• V. Institutionelle Struktur des IWF
• 1. Der IWF als technische Organisation
• 2. Aufgaben und Zusammensetzung des Gouverneursrates
• 3. Aufgaben und Zusammensetzung des Exekutivrates
• a) Aufgaben
• b) Zusammensetzung und Verhältnis zwischen ernannten und gewählten Exekutivdirektoren
• c) Status der Exekutivdirektoren
• 4. Aufgaben des Geschäftsführenden Direktors
• 5. Rat auf Ministerebene und Internationaler Währungs- und Finanzausschuss
• 6. Verfahren der Entscheidungsfindung
• a) Stimmrechte
• b) Abstimmungserfordernisse
• 7. Governance Reform
• VI. Auswirkungen des IWF-Abkommens auf die Währungssouveränität
• 3. Kapitel: Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
• I. Einleitung
• II. Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion
• 1. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zur Zeit des Bretton-Woods-Systems
• 2. Der Werner-Plan als Reaktion auf die Instabilität des Bretton-Woods-Systems
• 3. Die Europäische Währungskooperation nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems
• a) Der Europäische Währungsverbund
• b) Das Europäische Währungssystem
• c) Das EWS und das erneute Aufkommen der Idee einer Währungsunion
• 4. Die Europäische Währungsintegration
• a) Der Delors-Plan
• b) Der Vertrag von Maastricht
• c) Die stufenweise Errichtung der Wirtschafts- und Währungsunion
• 5. Der Vertrag von Lissabon
• III. Ausgestaltung der Europäischen Währungsunion
• 1. Allgemeines zur Kompetenzordnung unter Berücksichtigung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung
• 2. Zuweisung interner Kompetenzen im Bereich der Währungssouveränität
• 3. Zuweisung externer Kompetenzen
• a) Die ausdrückliche Zuteilung von Außenkompetenzen
• b) Die implizite Zuteilung von Außenkompetenzen
• 4. Zuweisung externer Kompetenzen im Bereich der Währungssouveränität
• a) Art.138, 219 AEUV als zentrale Bestimmungen für die externen Währungsbeziehungen
• b) Vereinbarungen über Wechselkurssysteme, Art.219 Abs.1 AEUV
• c) Vereinbarungen im Zusammenhang mit Währungsfragen oder Devisenregelungen, Art.219 Abs.3 AEUV
• d) Allgemeine Orientierungen für die Wechselkurspolitik nach Art.219 Abs.2 AEUV
• e) Standpunkt und Vertretung der Union auf internationaler Ebene nach Art.138 AEUV
• f) Kompetenzen der Union im Bereich des Kapital- und Zahlungsverkehrs
• IV. Auswirkungen des AEU-Vertrages auf die Währungssouveränität
• 4. Kapitel: Folgen der Endstufe der Wirtschafts- und Währungsunion für den IWF
• I. Verhaltenskodex in Wechselkurs – und Finanzangelegenheiten
• 1. Verpflichtungen bezüglich der Wechselkursangelegenheiten
• 2. Verpflichtungen im Bereich der Währungskonvertibilität
• 3. Die Erteilung statistischer Informationen
• 4. Auswertung
• II. Überwachungsmechanismus
• III. Hilfsmechanismus bei Zahlungsbilanzschwierigkeiten
• 1. Allgemeine Fondsmittel
• 2. SZR
• 3. Inanspruchnahme der Fondsmittel
• 4. Auswertung
• IV. Auswirkungen auf die institutionelle Struktur
• V. Problemaufriss
• VI. Konsequenzen des Normkonfliktes
• 1. Völkerrechtliche Kollisionsregelung
• 2. Unionsrechtliche Kollisionsregelung
• 3. Bewertung
• VII. Anpassungsmaßnahmen des IWF und der EU und Eignung dieser Regeln
• 1. Anpassungsmaßnahmen von Seiten der EU
• 2. Anpassungsmaßnamen von Seiten des IWF
• 3. Bewertung der getroffenen Anpassungsmaßnahmen
• a) Problematik der Anpassungsmaßnahmen der EU
• b) Problematik der Anpassungsmaßnahmen des IWF
• c) Endbewertung
• 5. Kapitel: Die internationale Vertretung des Euro
• I. Notwendigkeit einer Vertretung durch die Union: Die vertikale Kompetenzabgrenzung
• 1. Vereinbarkeit des Koordinierungsmodells mit dem IWF-Abkommen
• 2. Vereinbarkeit des Koordinierungsmodells mit dem AEU-Vertrag
• 3. Auswertung
• II. Unionsrechtliche Voraussetzungen einer Vertretung seitens der EU
• 1. Die internationale Rechtsfähigkeit der EU
• a) Einordnung der EU als internationale Organisation und Abgrenzung zur Staatlichkeit
• b) Rechtsfähigkeit internationaler Organisationen
• 2. Rechtsgrundlage für den Beitritt der EU zum IWF-Abkommen
• 3. Ergebnis
• III. Vertretung durch die Europäische Zentralbank: Die horizontale Kompetenzabgrenzung
• 1. Die internationale Rechtsfähigkeit der EZB
• 2. Abgeleitete Völkerrechtssubjektivität der EZB
• 3. Partikuläre Völkerrechtssubjektivität der EZB
• 4. Ergebnis
• IV. Die Substitution der Mitgliedstaaten durch die Union
• 1. Die völkerrechtliche Bindung der Union an das IWF-Abkommen
• a) Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Verträge
• aa) Mögliche Drittwirkung des IWF-Abkommens
• bb) Bindung an das IWF-Abkommen im Wege des Völkergewohnheitsrechts
• cc) Bindung an das IWF-Abkommen durch eine mögliche Erga-Omnes-Wirkung
• dd) Verpflichtung zur passiven Respektierung der Rechte Dritter
• b) Möglichkeiten zur Erweiterung der völkerrechtlichen Bindung auf die Union
• 2. De Facto-Substitution der Mitgliedstaaten durch die Union
• a) Rechtsnachfolge unter Anwendung der Grundsätze der Staatensukzession
• aa) Allgemeines
• bb) Anwendbarkeit der Grundsätze der Staatensukzession auf die Union
• α) Die Übertragung für das Staatswesen wesentlicher Kompetenzen im Rahmen der WWU
• β) Die Unumkehrbarkeit der Wirtschafts- und Währungsunion
• γ) Endbewertung
• cc) Gewohnheitsrechtliche und analoge Geltung der Grundsätze der Staatensukzession
• b) Die Funktionsnachfolge nach der Rechtsprechung des EuGH
• aa) Die Rechtsprechung des EuGH
• bb) Übertragung der Grundsätze auf den IWF
• 3. Ergebnis
• 6. Kapitel: Erfüllung der Voraussetzungen einer IWF-Mitgliedschaft durch die Union
• I. Kriterien für eine Mitgliedschaft im IWF
• 1. Das Landeskriterium
• 2. Das Kriterium der formalen Kontrolle über die auswärtigen Beziehungen
• 3. Kriterium der Bereitschaft und Fähigkeit die Verbindlichkeiten aus dem IWF-Abkommen zu erfüllen
• 4. Die Ausgabe einer eigenen Währung als Kriterium für eine Mitgliedschaft
• a) Historische Grundkonzeption: „Ein Land - Eine Währung“
• b) Praxis des IWF
• c) Endbewertung des IWF als landesbasierte Organisation
• II. Die Union als „Land“ im Sinne von Art. II Abs. 2 IWFA
• 1. Extensive Interpretation des Landeskriteriums
• a) Unabhängigkeit des Landeskriteriums vom Staatsbegriff
• b) Teleologische Auslegung des Landeskriteriums im Sinne einer Wirtschaftseinheit
• c) Die EU als Wirtschaftseinheit im Sinne des IWF-Abkommens
• d) Effektive Auslegung des Landeskriteriums
• e) Mögliche Umsetzung einer extensiven Interpretation des Landeskriteriums
• 2. Restriktive Interpretation des Landeskriteriums
• a) Abhängigkeit des Landeskriteriums vom Staatsbegriff
• b) Die Stellung internationaler Organisationen im IWF
• c) Mögliche Einbeziehung regionaler Zusammenschlüsse
• d) Auswirkungen der Kompetenzzuteilung im Währungs- und Wechselkursbereich
• e) Begrenzung der Vertragsinterpretation durch die Grundsätze der Vertragsänderung
• 3. Endbewertung und Notwendigkeit der Änderung des IWF-Abkommens
• 4. Umsetzung der Mitgliedschaftsregelung
• a) Gleichstellung der Mitgliedschaft internationaler Organisationen mit der von Staaten
• b) Die Reichweite der Öffnungsklausel
• c) Verfahren zur Änderung des IWF-Abkommens und politische Problematik der Umsetzung
• III. Formale Kontrolle der Union über ihre auswärtigen Beziehungen
• 1. Funktionale Beschränkung der Unionskompetenzen
• a) Allgemeines zur Kompetenzzuteilung im Unionsrecht
• aa) Ausschließliche Außenkompetenzen
• bb) Geteilte Außenkompetenzen
• α) Konkurrierende Kompetenzen
• β) Parallele Zuständigkeiten
• γ) Rahmenkompetenzen
• cc) Endbemerkung
• b) Kompetenzuntersuchung nach den Tätigkeitsbereichen des IWF
• aa) Tätigkeit des IWF im Währungsbereich
• α) Ausschließliche Kompetenz der Union im Bereich der Währungspolitik
• β) Kompetenzen der Mitgliedstaaten durch restriktive Auslegung von Art.219, 138 AEUV
• γ) Kompetenzen der Mitgliedstaaten im Bereich der Währungspolitik nach Art.219 Abs.4 AEUV
• αα) Anwendbarkeit von Art.219 Abs.4 AEUV im Währungsbereich
• ββ) Bedeutung von Art.219 Abs.4 AEUV unter Berücksichtigung von Art. 3 Abs.2 AEUV
• γγ) Restkompetenzen der Mitgliedstaaten im Bereich der Währungspolitik
• δδ) Konstitutive Wirkung von Art.219 Abs.4 AEUV
• δ) Restkompetenzen der Mitgliedstaaten in der Währungsunion
• αα) Bestehende Restkompetenzen und deren Relevanz im Bereich des IWF
• ααα) Restkompetenzen im Bereich der Währungsreserven
• βββ) Restkompetenzen im Bereich der Haushaltshoheit
• γγγ) Restkompetenzen im Bereich der Finanz- und Bankenaufsicht
• δδδ) Restkompetenzen im Bereich des Zahlungs- und Kapitalverkehrs
• ββ) Ergebnis
• bb) Tätigkeit des IWF im Wirtschaftsbereich
• α) Das wirtschaftspolitische Tätigkeitsfeld des IWF
• β) Grundsätzliche Kompetenzverteilung im Rahmen der WWU
• γ) Der begrenzte Handlungsspielraum des IWF im wirtschaftspolitischen Bereich
• δ) Weite Auslegung der Unionskompetenzen nach Art.138 AEUV
• ε) Mangelnde Einflussmöglichkeiten der EU-Mitgliedstaaten auf die Zahlungsbilanz
• ζ) Ergebnis
• cc) Das entwicklungspolitische Tätigkeitsfeld des IWF
• α) Einbindung des IWF in die Entwicklungsförderung
• β) Kompetenzzuordnung auf Unionsebene
• c) Kompetenzrechtliche Endauswertung
• 2. Territoriale Beschränkung der Unionskompetenz
• a) Der territoriale Anwendungsbereich des IWF-Abkommens
• aa) Territorialerstreckung nach Art. XXXI Abs.2 (g) IWFA
• bb) Betroffene Hoheitsgebiete
• b) Der territoriale Anwendungsbereich des AEU-Vertrages
• aa) Problemaufriss unter Berücksichtigung der Währungssouveränität
• bb) Allgemeines zum räumlichen Geltungsbereich des AEU-Vertrages
• cc) Überseeische Länder und Hoheitsgebiete der Mitgliedstaaten
• α) Allgemeines
• β) Betroffene Gebiete
• αα) Überseegebiete Frankreichs
• ββ) Überseegebiete der Niederlande
• γγ) Überseegebiete Dänemarks
• δδ) Überseegebiete des Vereinigten Königreichs Großbritannien
• c) Dänische und britische Hoheitsgebiete in Europa
• d) Kompetenzrechtliche Auswertung
• 3. Temporäre Begrenzung der Unionskompetenzen
• a) Die Wirtschafts- und Währungsunion als Feld der differenzierten Integration
• b) Die Entwicklung des Konzepts der differenzierten Integration
• c) Anknüpfungspunkte differenzierter Integration
• aa) Anknüpfung an zeitweilige objektive Integrationshemmnisse
• bb) Anknüpfung an dauerhafte politische Integrationshemmnisse
• d) Die Wirtschafts- und Währungsunion als Modell differenzierter Integration
• aa) Eintritt der Union in ihrer Gesamtheit in die dritte Stufe der WWU
• bb) Austritt aus der Währungsunion
• cc) Die Beurteilung der Nichtteilnahme an der Währungsunion unter Berücksichtigung der Differenzierungskonzepte
• α) Die Konvergenzkriterien als objektive Teilnahmevoraussetzungen
• αα) Allgemeines
• ββ) Sonderposition Schwedens
• β) Der politische Wille der Mitgliedstaaten als Teilnahmevoraussetzung
• e) Ausgestaltung der differenzierten Integration in der Wirtschafts- und Währungsunion
• aa) Ausgestaltung des Derogationsstatus
• bb) Ausgestaltung des Opting-Out-Regimes
• α) Politische Freistellungsregelung für Dänemark
• β) Politische Freistellungsregelung für das Vereinigte Königreich
• cc) Begrenzung der Sonderregelungen
• α) Die Wechselkurspolitik als Angelegenheit gemeinsamen Interesses nach Art.142 AEUV
• β) Die Wechselkurspolitik als Angelegenheit gemeinsamen Interesses nach Art.121 AEUV
• γ) Der Wechselkursmechanismus II
• f) Auswirkungen der differenzierten Integration auf die externe Vertretung der Union
• aa) Auswirkungen der internen Kompetenzzuordnung auf die externe Kompetenzzuordnung
• α) Die ausdrückliche Kompetenzzuordnung
• β) Die implizite Kompetenzzuordnung nach Art. 216 AEUV
• γ) Reichweite der externen Kompetenzverteilung
• αα) Erstreckung der ausdrücklichen Währungskompetenzen
• ββ) Erstreckung der impliziten Währungskompetenzen
• bb) Ergebnis
• 4. Auswirkungen der Kompetenzteilung auf die Erfüllung der Mitgliedschaftskriterien
• IV. Die Fähigkeit der Union zur Erfüllung der sich aus dem IWF-Abkommen ergebenden Verbindlichkeiten
• 1. Spannungsverhältnis zwischen außenpolitischer Handlungsfähigkeit und Wahrung der internen Kompetenzzuordnung der Union
• 2. Auflösung des Spannungsverhältnisses durch eine gemischte Mitgliedschaft im IWF
• a) Konstruktion und Zulässigkeit gemischter Abkommen
• b) Folgen der gemischten Mitgliedschaft
• aa) Die Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit nach Art. 4 Abs.3 EUV
• α) Rechtsgrundlage
• β) Anwendungsbereich: Aushandlung, Abschluss und Vollzug des IWF-Abkommens
• γ) Inhalt der Verpflichtung
• bb) Grundsatz der alternativen Rechtsausübung
• 3. Auswirkungen der territorialen Integration
• 4. Auflösung des Spannungsverhältnisses unter Berücksichtigung der Grundkonzeption des IWF
• a) Die Rechtsprechung des EuGH
• b) Bestimmung des wesentlichen Gegenstandes des IWF-Abkommens
• c) Bewertung
• 5. Auswirkungen der differenzierten Integration im Währungsbereich
• a) Territoriale Beschränkung der Anwendbarkeit des Unionsrechts als Ursache eines Handlungsdefizits
• b) Das Spannungsverhältnis zwischen einheitlicher Außenvertretung und Beachtung der Kompetenzverteilung
• c) Umsetzung durch die Schaffung von Abkommen mit umfassender Bindungswirkung
• aa) Auflösung des Spannungsverhältnisses durch die Trennung von Außen- und Innenverhältnis
• bb) Bewertung
• d) Umsetzung durch die Schaffung eines neuen Typs gemischter Abkommen
• aa) Anwendbarkeit der Konstruktion des gemischten Abkommens
• bb) Bewertung
• α) Die Annahme eines Handlungsdefizits aus territorialen Gründen
• β) Vergleichbarkeit mit Fällen konkurrierender Unionszuständigkeiten
• γ) Notwendigkeit der einheitlichen Außenvertretung
• δ) Ergebnis
• e) Umsetzung der Außenvertretung im Wege eines Poolmodells
• aa) Charakterisierung des AEU-Vertrages als Poolvertrag
• bb) Die zielgerichtete Kompetenzübertragung auf die Union
• cc) Die Wirtschafts- und Währungsunion als Mittel zur Umsetzung der Zielvorgaben
• dd) Rechtsfolgen der zielgerichteten Kompetenzübertragung
• ee) Konsequenzen für eine Mitgliedschaft der Union im IWF
• ff) Konsequenzen für Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung
• gg) Vereinbarkeit des Poolmodells mit unionsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben
• α) Internationale Handlungsfähigkeit der Union im Poolmodell
• β) Unionsrechtliche Zulässigkeit des Poolmodells
• γ) Völkerrechtliche Zulässigkeit des Poolmodells
• hh) Ergebnis
• f) Folgen des Auftretens verschiedener Rechtsträger
• aa) Pflicht zur Zusammenarbeit nach Art.4 Abs.3 EUV
• bb) Art.4 Abs.3 EUV und die Kramer-Rechtsprechung des EuGH
• cc) Besondere Stellung der Staaten mit Opt-Out-Regelung
• dd) Folgen für das Poolmodell
• ee) Grundsatz der kumulativen Rechtsausübung
• ff) Ergebnis
• 7. Kapitel: Auswirkungen einer Mitgliedschaft der EU im IWF
• I. Auswirkungen auf die IWF-Quote
• 1. Einleitung: Bedeutung und Funktion der IWF-Quoten
• 2. Zuteilung der Quote
• a) Allgemeine Ausführungen
• b) Zuteilung einer Unionsquote
• aa) Zusammenlegung der Quoten der EU-Mitgliedstaaten
• bb) Die Berechnung einer Unionsquote
• α) Allgemeines zur Quotenberechnung
• β) Berechnung der Unionsquote
• cc) Berücksichtigung politischer Erwägungen
• c) Auswirkung der gemischten Mitgliedschaft im IWF
• d) Auswirkung der territorialen Beschränkung der Unionskompetenzen
• e) Auswirkungen des Poolmodells
• f) Zahlung der Quote
• 3. Neuverteilung der Quoten
• a) Auswirkungen der Unionsquote auf die allgemeine Quotenverteilung
• b) Verfahren zur Neuverteilung der Quoten
• II. Auswirkungen auf die institutionelle Struktur und Organisation des IWF
• 1. Vertretung der Union
• a) Der Gouverneursrat
• b) Der Exekutivrat
• aa) Folgen für die Ernennung von Exekutivdirektoren
• bb) Auswirkungen auf die Wahl von Exekutivdirektoren
• α) Aktuelle Beteiligung der Mitgliedstaaten an den Stimmrechtsgemeinschaften
• β) Auswirkungen eines Beitritts der Union auf die Stimmgemeinschaften: Schaffung einer einheitlichen europäischen Stimmgemeinschaft
• γ) Auswirkungen auf die bestehenden Stimmgemeinschaften
• δ) Auswirkungen auf den kooperativen Charakter des Fonds
• 2. Stimmrecht der Union
• a) Erhöhung des Stimmgewichts in Abstimmungsprozessen
• b) Auswirkung auf das Kräfteverhältnis im Fonds
• c) Basisstimmen
• 3. Sitz des Fonds
• 4. Anknüpfung an das Territorium der Mitglieder des IWF
• III. Auswirkungen auf die finanzielle Struktur des IWF
• 1. Auswirkungen auf die Liquiditätsposition des IWF
• 2. Zugang zu den Ressourcen des Fonds
• a) Zugang der Union zu den Ressourcen
• b) Auswirkungen auf die übrigen Fondsmitglieder
• c) Auswirkungen der gemischten Mitgliedschaft im IWF
• aa) Berechtigung zur Inanspruchnahme nach dem Grundsatz der innerorganisatorischen Gleichbehandlung
• bb) Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Fondsmittel für die Mitgliedstaaten
• cc) Erweiterung des Hilfsmodells
• dd) Ergebnis
• d) Inanspruchnahme der Fondsmittel für Überseegebiete
• 3. Auswirkungen auf die Sonderziehungsrechte
• IV. Ergebnis
• 8. Kapitel: Feststellungen