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Die Neue Rechte in Deutschland und ihr Einfluß auf den politischen Diskurs der Gegenwart

Rainer Benthin

Die Neue Rechte in Deutschland hat seit 1989 erneut einen gewissen Aufschwung erfahren; Einflüsse und Wirkungen sind allenthalben spürbar. Wie lassen sich diese Einflußebenen und diversen Partizipationsformen im intermediären politischen Prozeß analytisch präzise bestimmen? In bewegungsanalytischer Perspektive und unter Hinzuziehung einer diskursanalytischen Differenzierung ist die Möglichkeit gegeben, das intentionale und zielgerichtete Handeln der Neuen Rechten zu beschreiben und ihre Wirkung zu erklären. Es kann von der Konstituierung einer «neuesten sozialen Bewegung von rechts» (Leggewie) gesprochen werden, in der die Neue Rechte als mobilisierender, in Parteien und Öffentlichkeit vermittelnder kollektiver Akteur fungiert. Neben der Herbeiführung eines politisch-kulturellen Klimawechsels besteht ihr mittelfristiges machtstrategisches Ziel in dem Versuch einer Transformation der FDP in eine nationalliberale, rechtspopulistische Partei nach dem Vorbild der österreichischen FPÖ Jörg Haiders.
Aus dem Inhalt: Anmerkungen zur Rechtsradikalismus-Forschung - Begriff und Geschichte einer Neuen Rechten - Politische Kultur und Neue Rechte - Die Nähe zum Konservatismus - Rechtsradikalismus als neue Sozialbewegung - Die Neue Rechte als kollektiver politischer Akteur - Politische Diskurse als Mobilisierungs- und Vermittlungsinstanzen - Politische Interventionen - Thesen und Perspektiven.