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Rechtliche Aspekte der Zusammenführung von Bundeswehr und Nationaler Volksarmee

Eine Bestandsaufnahme nach fünf Jahren Deutscher Einheit

Jürgen Kowalczyk

Mit der Wiedervereinigung tauchte das Problem auf, wie mit Bundeswehr und NVA zu verfahren sei. Die Arbeit skizziert die historischen, politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen, die den Prozeß der Zusammenführung maßgeblich beeinflußten. Sie untersucht, welche Regelungen hierfür im Einigungsvertrag getroffen wurden, und erörtert die aufgetretenen juristischen Fragestellungen und Einzelprobleme. Insbesondere die rechtspolitisch immer noch aktuellen Problemkomplexe der Stasi-Unterlagen und der Rentenüberleitung erfahren eine vertiefte Betrachtung. Ziel der Arbeit ist es, durch eine analytisch-deskriptive Vorgehensweise zu ermitteln, ob auf diesem genau abgrenzbaren Teilgebiet des Einigungsprozesses von einem Gelingen gesprochen werden kann.
Aus dem Inhalt: Die Rahmenbedingungen der Zusammenführung von Bundeswehr und NVA - Der Einigungsvertrag als zentrales Gestaltungsmittel - Die Integration der Streitkräfte der NVA - Die Problematik der Stasi-Unterlagen - Das «Rentenstrafrecht».