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Bedeutung und Ausrichtung kantonaler Wirtschaftspolitik

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Ruedi Meier

Wirtschaftspolitik gilt als Domäne des Zentralstaates. Eine Zusammenstellung der Ziele der Kantone zeigt aber die Entwicklung und Bedeutung einer dezentralen, kantonalen Wirtschaftspolitik in der Schweiz. Die Diskussion einzelner Massnahmen (Industrieland-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik, Finanzbeihilfen, Beratung und Vermittlung, Innovationsberatung und Raumplanung) beleuchtet den wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum auf kantonaler Ebene. Dabei wird sichtbar, dass die Wirksamkeit der Instrumente nicht nur von den ökonomischen Funktionsmechanismen im engeren Sinne abhängt. Ebenso entscheidend ist der gezielte und koordinierte Einsatz der Massnahmen. Institutionellen und verfahrensmässigen Vorkehren wird deshalb ein hoher Stellenwert beigemessen. Insbesondere ist die Aufgabenteilung in der Regional- und Strukturpolitik zu überprüfen. Der Bund sollte die kantonalen Anstrengungen vermehrt zugunsten eines regionalen Ausgleichs koordinieren.
Aus dem Inhalt: Die Ziele der kantonalen Wirtschaftspolitik - Das Instrumentarium der kantonalen Wirtschaftspolitik - Organisatorische und verfahrensmässige Aspekte der kantonalen Wirtschaftspolitik.