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Mehrheitswechsel in Sachsen-Anhalt

Modellfall oder Sackgasse?

Jürgen Plöhn and Jürgen Plöhn

Fünf Jahre nach dem Zusammenbruch der SED-Herrschaft erhielt die PDS in Sachsen-Anhalt unter dem «Magdeburger Modell» erstmals Anteil an einer parlamentarischen Mehrheitsbildung. Die Studie untersucht den ersten Wechsel von einer CDU- zu einer SPD-geführten Landesregierung in einem der neuen Bundesländer als einen zweistufigen Prozeß: Zum einen dokumentiert sie das Ergebnis der Landtagswahl vom 26.6.1994 unter Berücksichtigung der zeitgeschichtlichen Vorgänge der «Gehälteraffäre». Zum anderen analysiert sie mit den kategorialen Begriffen der Regierungsmehrheit und Opposition die entstandenen Beziehungen zwischen rot-grüner Minderheitskoalition, PDS- und CDU-Landtagsfraktion. Hierbei berücksichtigt sie neben politologischen Interpretationsansätzen auch verfassungsrechtliche Aspekte.
Aus dem Inhalt: Landtagswahl vom 26.6.1994 - die «Gehälteraffäre» - Das «Magdeburger Modell» - Regierungsmehrheit und Opposition bei Minderheitskoalition - PDS als parlamentarischer Koalitionspartner von SPD und Bündnis90/Die Grünen.