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Verteidigungsfremde Verwendungen der Streitkräfte in Deutschland seit dem Kaiserreich außerhalb des inneren Notstandes

Wolfgang Grubert

Die Arbeit befaßt sich mit Realität und rechtlichen Grundlagen der verteidigungsfremden Verwendungen der deutschen Streitkräfte in Geschichte und Gegenwart. Abgedeckt wird die Zeit seit Gründung des Kaiserreichs unter Berücksichtigung auch der DDR. Dabei konzentriert sich die Darstellung von Polizeieinsätzen der Streitkräfte im wesentlichen auf solche im Rahmen der Normalverfassung. Durch Vergleich zwischen den verschiedenen Epochen und Systemen sollen Unterschiede aufgezeigt werden. Dargestellt werden aber auch immer wieder auftretende ähnliche Fragestellungen, Argumentationsmuster und Lösungsansätze in der rechtswissenschaftlichen Diskussion der Vergangenheit und Gegenwart. Vor diesem Hintergrund werden die Möglichkeiten und insbesondere auch Grenzen verteidigungsfremder Verwendungen in der Gegenwart behandelt.
Aus dem Inhalt: Darstellung der Epochen im historischen Vergleich - Streitkräfte- und Polizeipotential - Systematik der rechtlichen Normierung - Zuordnung zu den Staatsorganen - Obrigkeitliche polizeiliche und sonstige verteidigungsfremde Aufgaben - Konsequenzen aus den Regelungen des Grundgesetzes - Zulässigkeit in den letzten Jahren vorgeschlagener und realisierter verteidigungsfremder Verwendungen.