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Die umweltpolitische Steuerungsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft

Eine Policy-Analyse der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Detlev Albert

Die Untersuchung identifiziert zunächst die Bestimmungsfaktoren europäischer Politikgestaltung anhand der konkreten Policy der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Gegenstand dieser theoriegeleiteten empirischen Analyse ist neben der zehnjährigen Politikformulierung auf europäischer Ebene vor allem der deutsche Implementationsprozeß, dessen Bedeutung für das Steuerungspotential der Richtlinie sichtbar wird. Das Ergebnis der Fallstudie ist ernüchternd: das ambitionierte Ziel, gemeinschaftsweit einen vorbeugenden und integrativen Umweltschutz zu etablieren, konnte in der Bundesrepublik nicht realisiert werden. Die Studie verweist exemplarisch auf nachhaltige Probleme der «binnenmarktkorrigierenden» europäischen Regulation.
Aus dem Inhalt: Die historische Entwicklung der EG-Umweltpolitik - Die politisch-administrativen Rahmenbedingungen von EG-Policies - Zur Arbeit mit dem Netzwerkkonzept im europäischen Kontext - Ursprung, Genese und Umsetzung der UVP-Richtlinie - Der Verhandlungsmarathon auf Ministerratsebene - Die bundesdeutsche Verhandlungsführung als Spiegel der deutschen UVP-Interessenkonfiguration - Weichenstellung im kleinen Kreis: der Einfluß der Industrie in der Implementationsphase.