Show Less
Restricted access

Die kommunalen öffentlichen Einrichtungen

Series:

Helmut Roth

Aus dem Inhalt: Begriff der öffentlichen Einrichtung - Grenzen der Einrichtungsfreiheit - Geltungsbereich der gemeindlichen Kompetenzen zur Schaffung öffentlicher Einrichtungen - Rechtspflicht der Städte und Gemeinden zur Schaffung von öffentlichen Einrichtungen - Anspruch der Bürger auf Schaffung einer öffentlichen Einrichtung - Errichtung, Änderung und Schließung einer öffentlichen Einrichtung - Abwehransprüche gegen öffentliche Einrichtungen - Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung - Inhalt des Zulassungsanspruchs bei Kapazitätserschöpfung - Sondernutzung - Bereitstellung öffentlicher Einrichtungen zur Förderung von Randgruppen - Benutzungszwang - Gemeindefinanzen und öffentliche Einrichtungen - Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses - Hausrecht - Namensrecht - Bau einer öffentlichen Einrichtung - Besondere Probleme im Hinblick auf die Wiedervereinigung - Kommunalhaftung bei öffentlichen Einrichtungen.