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Revolution und Recht

Systemtransformation und Verfassungsentwicklung in der Tschechischen und Slowakischen Republik

Joseph Marko, Alfred Ableitinger, Alexander Bröstl and Pavel Holländer

Hinter dem Titel «Revolution und Recht» steht die erkenntnisleitende Idee, nach dem Ende des Kommunismus dem Zusammenhang von politischer Revolution und rechtlicher Institutionalisierung beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat am Fallbeispiel der Tschechoslowakei nachzugehen. In einem ersten Teil werden die staatliche Trennung und die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Regierungssysteme Tschechiens und der Slowakei analysiert. Im zweiten Teil wird den unterschiedlichen historischen, politischen und kulturellen Voraussetzungen der demokratischen Konsolidierungsprozesse nachgegangen. Abschließend werden die «doppelten Standards» bei der Behandlung beider Staaten im Rahmen der EU-Osterweiterung als Grundproblem der Entwicklung zu einer «gesamteuropäischen Verfassungsstaatlichkeit» untersucht.
Aus dem Inhalt: Alfred Ableitinger: Vor, wegen und trotz Revolutionen: Tschechen und Slowaken als Mitteleuropäer. Ein historischer Essay – Pavel Holländer: «Revolution und Recht» in der Tschechoslowakei 1989-1992 – Eliška Wagnerová: Die normativen Prinzipien der Verfassung – Eliška Wagnerová: Gesetzgebung und Verwaltung – Pavel Holländer: Die Gerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Verfassungsgerichtsbarkeit – Tomislav Borić/ Jarmila Pokorná: Die Wirtschaftsverfassung – Mahulena Hoškova: Die Grundrechte unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsstellung der nationalen Minderheiten – Alexander Bröstl: Die leitenden Grundsätze der Verfassung – Alexander Bröstl: Das Regierungssystem – Lucia Žitnanská: Die Wirtschaftsverfassung – Alexander Bröstl: Allgemeine Probleme der Grundrechte – Ludmila Somorová: Minderheitenrechte im Verfassungssystem – Pavel Holländer: Die Verfassungen der Tschechischen und der Slowakischen Republik im Vergleich – Armin Stolz: auf den Spuren einer mitteleuropäischen Verfassungstradition – Robert Luft: Tschechische Parteien, Vereine und Verbände vor 1914 – Peter Heumos: Proportionalisierung politischer Macht und Konfliktteilung. Zur Frage der Stabilitätseffekte des Parteien- und Verbandssystems der Tschechoslowakischen Republik 1918 - 1938 – Ľubomir Liptak: Slowakische Parteien, Vereine und politische Kultur vor 1914 – Karel Vodička: Parteien und Verbände in der Tschechischen Republik – Silvia Mihalikova: Politisches System und die Strukturen der Interessenrepräsentation in der Slowakei nach 1993 – Edith Marko-Stöckl: Tschechien und Slowakei: Strukturelle Unterschiede als Ergebnis getrennter gemeinsamer historischer Entwicklung? – Joseph Marko: Revolution – Transformation – Integration: Tschechien und die Slowakei im Prozeß der europäischen Integration.