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Die Voraussetzungen der patentrechtlichen Zwangslizenz

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung ihrer europarechtlichen Vorgaben, der Pariser Verbandsübereinkunft und des TRIPS-Abkommens

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Christian Pohl

Aus dem Inhalt: Analyse des Erteilungskriteriums «öffentliches Interesse» in § 24 PatG – Historische Entwicklung des Tatbestandes – Die Zwangslizenz im Lichte allgemeiner patentrechtlicher und verfassungsrechtlicher Wertungen – Vorgaben der PVÜ und des TRIPS-Abkommens für § 24 PatG – Europarechtlicher Bezugsrahmen der Zwangslizenz – Zwangslizenzen für abhängige Verbesserungserfindungen – Zwangslizenzen und Wettbewerbsrecht – Zwangslizenzen und Gesundheitsschutz.