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Die Beständigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtung bei Änderung der rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse

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Astrid Meckel

Aus dem Inhalt: Für Unterlassungsurteile gilt 323 ZPO, Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Unerwerfungsverträgen (ipso jure; anders BGH in «Altunterwerfung») - Die Änderung der Rechtsprechung läßt die Unterlassungspflicht aus Vertrag und aus Titel erlöschen.