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Die Verwirkung behördlicher Befugnisse unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenabwehrrechts

von Rolf Blechschmidt (Autor:in)
©1999 Dissertation 272 Seiten

Zusammenfassung

Die Verwirkung infolge Zeitablaufs wurde ursprünglich für das Zivilrecht entwickelt, ist heute jedoch in der gesamten Rechtsordnung gebräuchlich. Noch ungeklärt ist aber, ob auch behördliche, insbesondere gefahrenabwehrrechtliche Befugnisse verwirkbar sind. Bedeutsam wird dies insbesondere im Altlasten- und im Bauordnungsrecht. Ausgehend von der Einordnung der Verwirkung als Instrument des Vertrauensschutzes widmet sich die Arbeit den Fragen nach dem Geltungsgrund der Verwirkung und ihrer prinzipiellen Anwendbarkeit auf behördliche Befugnisse, die im Ergebnis bejaht wird. Weiteres Ziel ist die Entwicklung eines handhabbaren Systems von Voraussetzungen der Verwirkung und deren Einbettung in die Polizeirechtsdogmatik. Eine alternativ denkbare Verjährbarkeit gefahrenabwehrrechtlicher Befugnisse wird abgelehnt.

Details

Seiten
272
Jahr
1999
ISBN (Paperback)
9783631347591
Sprache
Deutsch
Erschienen
Frankfurt/M., Berlin, Bern, New York, Paris, Wien, 1999. 272 S.

Biographische Angaben

Rolf Blechschmidt (Autor:in)

Der Autor: Rolf Blechschmidt, geboren 1972, studierte Rechtswissenschaften in Göttingen und Edinburgh, 1996 1. Staatsexamen. 1993-1996 Mitarbeit an einem Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozeßrecht und Rechtsphilosophie, 1996-1998 Mitarbeit an einem Lehrstuhl für öffentliches Recht, 1998/99 Promotion. Seit 1998 Referendar beim Kammergericht.

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Titel: Die Verwirkung behördlicher Befugnisse unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenabwehrrechts