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Der Einstieg in die Ökologische Steuerreform

Aufstieg, Restriktionen und Durchsetzung eines umweltpolitischen Themas

Danyel Reiche and Carsten Krebs

Die Ökologische Steuerreform ist nach 20-jähriger, zumeist kontroverser Diskussion in der Bundesrepublik durch die rot-grüne Regierung 1999 eingeführt worden. Die Autoren zeichnen den Aufstieg, die Restriktionen und die Durchsetzung der Idee, die Rohstoffpreise schrittweise zu verteuern und im Gegenzug die Sozialversicherungsbeiträge zu reduzieren, nach. Anhand einer Politikfeldanalyse werden die unterschiedlichen Vorschläge und Kritikpunkte zur Reform in Typologien geordnet. Die Phase der Politikentscheidung mit den rot-grünen Koalitionsverhandlungen, die Verabschiedung des Gesetzes sowie die Einflußnahme organisierter Verbände wird analysiert. Schließlich stellen die Autoren anhand der Einführung der Ökosteuerreform exemplarisch Erfolgsbedingungen von Umweltpolitik dar. Im Geleitwort betont Hans Christoph Binswanger, der als Erfinder der Ökologischen Steuerreform gilt, daß mit der Schrift «die erste umfassende Darstellung zur Geschichte der Ökologischen Steuerreform geliefert» wird.
Aus dem Inhalt: Einführung in die Policy-Analyse - Interessenverbände, ihre Einflußmethoden und die Hauptakteure in der Arena Ökologische Steuerreform - Agenda-setting sowie Niedergang und Restriktionen der Reform - Systematisierung der Vorschläge und der Kritik - Die politische Entscheidung 1998/1999: Bundestagswahlkampf, rot-grüne Koalitionsgespräche, vom Koalitionsvertrag zum Gesetz - Erfolgsbedingungen der Ökologischen Steuerreform - Bilanz und Perspektiven der Ökologischen Steuerreform sowie von Ökologiepolitik.