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Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr in der Volksrepublik China

Wirtschaftliche, technologiepolitische und rechtliche Ausgestaltung

Series:

Xiaoguang Shan

Aus dem Inhalt: Die allgemeine Untersuchung der Patentrechte und des Know-how im Rechtsverkehr – Vergleich des gesetzlichen Rahmens, der vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten und der Grundfragen zwischen chinesischem und deutschem Recht – Übertragung und Lizenzierung von Patentrechten und Know-how – Der wirtschaftliche Hintergrund und die Geschichte der Technologiemärkte in China – Rechtliche Rahmenbedingungen für Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr in China – Arten der Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr im Überblick – Die Rechtsnatur und Definition des Übertragungs- und Lizenzvertrages – Allgemeine Bestimmungen über Übertragungs- und Lizenzverträge – Pflichten des Erwerbers und Lizenznehmers – Pflichten und Gewährleistung des Veräußerers und Lizenzgebers – Kartellrecht, Patentrechte und Know-how im Rechtsverkehr – Verwaltung der Übertragungs- und Lizenzverträge sowie Beilegung von Streitigkeiten.