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Minderheitenschutz in Mittel- und Osteuropa

Gerrit Manssen and Boguslaw Banaszak

Der Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaftssysteme hat dazu geführt, daß in der östlichen Hälfte Europas Staaten entstanden sind, die sich mehr oder weniger ausdrücklich als Nationalstaaten begreifen. Viele von ihnen sind jedoch keine Nationalstaaten, sondern Nationalitätenstaaten. Mit dem Niedergang der Sowjetunion brach daher die Minderheitenproblematik mit elementarer und unerwarteter Wucht auf. Die Notwendigkeit eines effektiven Minderheitenschutzes zur Befriedung dieser Staaten ist evident. Das Völkerrecht allein kann dies jedoch nicht leisten. Die in diesem Tagungsband vereinigten Beiträge von Vertretern Lettlands, Litauens, Polens, der Tschechischen Republik, Ungarns, Weißrußlands und der Russischen Förderation verdeutlichen die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Bemühungen zur Lösung der Minderheitenproblematik. Offen treten aber auch die politischen Fallstricke und Grenzen auf den eingeschlagenen Wegen zutage.
Aus dem Inhalt: Robert Uerpmann: Völkerrechtliche Grundlagen des Minderheitenschutzes – Georg Brunner: Autonomiekonzepte zum Minderheitenschutz - Bestandsaufnahme und Perspektiven – Ineta Ziemele: Die Ausgestaltung des Minderheitenschutzes in Lettland: ein Lehrstück für Europa – Nils Muižnieks: Minderheitenrechte in der Gesetzgebung Lettlands – Egidijus Šileikis: Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Ausgestaltung des Minderheitenschutzes in Litauen – Aliaksandr Vashkevich: Nationale Minderheiten in Weißrußland: Rechtliche Stellung und Praxis – Vladimir Kryashkov: Verfassungsrechtliche Bestimmungen über die nationalen Minderheiten in der Russischen Föderation – József Petrétei: Die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Ausgestaltung des Minderheitenschutzes in Ungarn – Mahulena Hofmann: Die Roma-Minderheit in der Tschechischen Republik - rechtliche Fragen – Bogusław Banaszak: Minderheitenschutz im polnischen Recht – Agnieszka Malicka: Der Schutz der deutschen Minderheit in der Republik Polen – Rainer Arnold: Europäische Union und Minderheitenschutz.