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Das Grundgesetz als prinzipaler Entscheidungsmaßstab bei der Landesverfassungsbeschwerde

Zugleich ein Beitrag zur vorrangigen, aber nicht ausschließlichen Entscheidungszuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts

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Bodo von Wolff

Aus dem Inhalt: Folgen der Prüfungslimitierung der LVerfGe für die Landesverfassungsbeschwerde – Ausweichkonstruktionen der Rechtsprechung (Parallel-, Spielraum- und Willkürkonstruktion) – Begründung der strikten maßstabsbezogenen Prüfungslimitierung durch Ernst Friesenhahn – Entwurf eines modifizierten Modells zur Abgrenzung von Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit – Zur Auslegung des Begriffs «Grundrechte der Landesverfassung» in den landesrechtlichen Zuständigkeitsvorschriften – Zur «Einwirkungsrechtsprechung» des BVerfG – Auswirkungen der (nur) vorrangigen Entscheidungszuständigkeit des BVerfG für das GG auf das Verfahren der Landesverfassungsbeschwerde.