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Menschenrechte und ordre public im Internationalen Privatrecht

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Markus Voltz

Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen einer Einbeziehung der Normen des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes in die allgemeine Vorbehaltsklausel des deutschen Internationalen Privatrechts. Nach einer einführenden Darstellung zu Funktion, Strukturprinzipien und Anwendungsvoraussetzungen von Art. 6 EGBGB gewährt die Untersuchung einen Überblick über die elementaren Bestandteile des regionalen und universellen Menschenrechtsschutzes und seiner Überwachung auf völkerrechtlicher Ebene. Im zentralen Teil der Arbeit werden die Grundlagen einer menschenrechtsbezogenen Anwendung der ordre public-Klausel aufgezeigt. Es wird dargelegt, inwieweit die Normen des internationalen Menschenrechtsschutzes zur Konkretisierung der international-privatrechtlichen Vorbehaltsklausel herangezogen werden können und welche Folgerungen sich dabei für die Anwendung von Art. 6 EGBGB ergeben. Die Ergebnisse dieses Abschnitts werden im Schlußkapitel exemplarisch anhand des internationalen Eheschließungsrechts umgesetzt und konkretisiert.
Aus dem Inhalt: Normzweck, Funktion und Handhabung der ordre public-Klausel im deutschen Internationalen Privatrecht – Ausformung und Überwachung des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes auf regional-europäischer und universeller Ebene – Prämissen und Folgerungen einer Einbeziehung des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes in die kollisionsrechtliche Vorbehaltsklausel – Menschenrechtsbezogene ordre public-Anwendung am Beispiel des internationalen Eheschließungsrechts.