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Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen

Eine Untersuchung über die innerstaatliche Zuständigkeit für die Entscheidung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen militärischer UN-Maßnahmen

Angela Hörchens

Kann die Bundesrepublik sich an künftigen militärischen Maßnahmen der Vereinten Nationen beteiligen? Hat hierüber der Bundestag zu entscheiden oder trifft die Einsatzentscheidung allein die Bundesregierung? Die vorliegende Studie unterteilt zunächst in die verschiedenen möglichen militärischen Einsätze der Vereinten Nationen. Sodann wird für jede Einsatzform untersucht, welches Verfassungsorgan nach dem Bonner Grundgesetz die Entscheidung einer Beteiligung deutscher Soldaten trifft.
Aus dem Inhalt: Die verschiedenen militärischen Maßnahmen der Vereinten Nationen - Beteiligung der Bundeswehr hieran zulässig? - Trifft die Einsatzentscheidung der Bundestag oder die Bundesregierung?