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Kommunale Finanzautonomie und ihre Bedeutung für eine effiziente lokale Finanzwirtschaft

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Hans-Georg Napp

Obwohl die Notwendigkeit einer Reform des Gemeindefinanzsystems weitgehend anerkannt wird, tut sich die Politik mit konkreten Reformmaßnahmen schwer. Mit der vorliegenden Arbeit soll daher der Versuch unternommen werden, die Diskussion um die Gemeindefinanzen und ihre Reform einer systematischen Analyse zu unterziehen und konkreten Lösungen näher zu bringen. Dabei resultieren zwei Schwerpunkte: Der eine, kommunale Finanzautonomie, ist im wesentlichen politisch orientiert; der andere, Effizienz, ist eine im ökonomischen Sinne theoretisch ausgerichtete Sichtweise. Beide Aspekte werden miteinander verknüpft und aufeinander bezogen. Wichtig für das Gesamtverständnis ist dabei, daß kommunale Finanzautonomie Bedeutung für die Effizienz lokaler Finanzwirtschaften hat und nicht umgekehrt. Aufbauend auf der Feststellung, daß vorgefundene kommunale Finanzsysteme keine zufriedenstellende Autonomie garantieren, wird das gesamte System im Sinne einer umfassenden Erneuerung zur Diskussion gestellt. Es werden systematische Komponenten für ein äquivalenzorientiertes Gemeindesteuersystem entworfen, wobei auch die bestehenden Elemente kommunaler Finanzwirtschaften einbezogen werden.
Aus dem Inhalt: Effizienz, Marktversagen und öffentliche Güter - Bereitstellung und Finanzierung lokaler öffentlicher Güter - Fiskalische Äquivalenz und ihre Bedeutung für den Interessenausgleich bei der lokalen öffentlichen Leistungsbereitstellung und ihre Finanzierung - Beurteilung kommunaler Finanzierungsinstrumente - Grundstrukturen kommunaler Finanzsysteme - Politische Aspekte der Implementation neugestalteter kommunaler Finanzierungssysteme.