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Die Aufrechnung als Handlungsinstrument im öffentlichen Recht

Grundlagen, Wirkungen und Rechtsschutzverfahren

von Ulrich Stefan Grandtner-Kohler (Autor:in)
©1995 Dissertation 368 Seiten

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt - ausgehend von einer Untersuchung des zivilrechtlichen Aufrechnungsinstituts - Funktionen und Wirkungsweise dieses Erfüllungssurrogats im Verwaltungsrecht. Im Vordergrund stehen dabei methodische Fragen. Anschließend werden Probleme der Aufrechnung im Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozeßrecht erörtert. Hierbei sind Parallelen zum Zivilprozeßrecht von Interesse. Insbesondere ist die Auswirkung einer Aufrechnung auf die Rechtmäßigkeit und Vollstreckbarkeit von Forderungsbescheiden zu prüfen. Abschließend wird zur Mitentscheidungskompetenz des Gerichts hinsichtlich rechtswegfremder Gegenforderungen Stellung genommen. In diesem Zusammenhang wird eine Begründung der Zuständigkeit des Sachzusammenhangs geliefert; der novellierte 17 GVG hat insoweit klärende Bedeutung.

Details

Seiten
368
Jahr
1995
ISBN (Paperback)
9783631488669
Sprache
Deutsch
Erschienen
Frankfurt/M., Berlin, Bern, New York, Paris, Wien, 1995. 368 S.

Biographische Angaben

Ulrich Stefan Grandtner-Kohler (Autor:in)

Die Dissertation wurde von Prof. Herbert Bethge an der Universität Passau betreut.

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Titel: Die Aufrechnung als Handlungsinstrument im öffentlichen Recht