Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit
Der Nato-Vertrag "auf Rädern"
©2004
Dissertation
XVI,
328 Seiten
Reihe:
Kölner Schriften zu Recht und Staat, Band 19
Zusammenfassung
Die NATO hat sich gewandelt: Humanitäre Interventionen, Krisenmanagement und militärische Stabilisierung sollen jetzt zu ihren Aufgaben gehören. Dann stellt sich allerdings die Frage, ob der NATO-Vertrag die Nutzung des Bündnisses für die neuen Aufgaben jenseits der Verteidigung überhaupt legitimiert. Dies führt zu dem verfassungsrechtlichen Problem, ob die ursprüngliche Zustimmung des deutschen Gesetzgebers zum NATO-Vertrag derart neue Vertragsaufgaben noch abdeckt oder aber das Parlament nochmals zustimmen muss. Die Beantwortung beider Fragen entscheidet sich letztlich an der Abgrenzung zwischen Vertragsauslegung und Vertragsänderung.
Details
- Seiten
- XVI, 328
- Jahr
- 2004
- ISBN (Paperback)
- 9783631502716
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Auslegung Nato-Vertrag Deutschland Nordatlantikvertrag Zustimmungsbedürftigkeit Verfassungsrecht Jugoslawien UN-Sicherheitsrat Deutscher Bundestag Humanitäre Intervention
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2004. XVI, 328 S.
