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Integration der Gesetzesfolgenabschätzung ins politisch-administrative System der Bundesrepublik Deutschland

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Tobias Bräunlein

Aus dem Inhalt: Grundlagen einer und Anforderungen an eine wirkoptimale(n) Integration der Gesetzesfolgenabschätzung in Bezug auf Organisation, rechtliche Verankerung und akteursspezifische Maßnahmen – Bisherige Erfahrungen mit projektmäßig durchgeführten Gesetzesfolgenabschätzungen – Stand der Institutionalisierung der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bund- und Länderebene in Exekutive und Legislative – Gesamtbewertung des derzeitigen Institutionalisierungsstandes der Gesetzesfolgenabschätzung mit vergleichender Analyse verschiedener Institutionalisierungsansätze – Wirkungen der Integration der Gesetzesfolgenabschätzung auf die Machtverhältnisse im Politisch-Administrativen System – Empfehlung konkreter modulspezifischer Institutionalisierungsmodelle für Exekutive und Legislative im Hinblick auf organisatorische und rechtliche Institutionalisierung sowie integrationsfördernde flankierende Maßnahmen, unter Berücksichtigung der Kräfteverhältnisse im Politisch-Administrativen System.